Quelle: Fischer im Recht auf Zeit Online
Böhmermann
Nehmen wir den Fall
Böhmermann. Hier beginnt die
Schwierigkeit schon damit, dass niemand Täter sein will. Wir haben es vielmehr
mit lauter selbsterklärten, rettungsbedürftigen Opfern zu tun: Einem Komiker,
einem Präsidenten, einer Bundeskanzlerin, einem öffentlich-rechtlichen
TV-Sender, einer Netzgemeinde, einer Meinungsfreiheit, Flüchtlingen. Ich sehe
das etwas differenzierter:
Der Komiker
Der Komiker ist
schon an sich eine merkwürdige Figur. Von sich selbst zu sagen, man sei
"Komiker", hat etwas zutiefst Demütigendes, Masochistisches. Es filtert den
Menschen gleich doppelt: Durch einen Berufsfilter, und durch einen
Rollenfilter. "Clown" ist etwas anderes: Der schminkt sich ab und ist ein Philosoph.
Der "Komiker" aber ist ein Darbietungskünstler minderer Art: Einer, der nicht
"Humor" kann, sondern Komik (Filmtipp eins: Milton Berle in einer grandiosen
Nebenrolle als "Komiker" in: Machen wir's in Liebe (Let’s make Love), 1960,
mit M. Monroe/Y. Montand).
Der Komiker Böhmermann also sagte zum Präsidenten Erdoğan – neben
manch anderem – "Ziegenficker", und dies öffentlich und unter Hinzufügung der
Bemerkung, hierbei handle es sich um eine in Deutschland verbotene Beleidigung.
Wenn man Herrn B. glauben darf, wollte er damit nicht behaupten, dass der Präsident der Türkischen Republik
tatsächlich häufig und bevorzugt den Geschlechtsverkehr mit Ziegen vollziehe.
Vielmehr soll er, wie man hört, der Ansicht sein, dieses sei nicht der Fall.
Damit scheiden die Tatbestände der Verleumdung und der üblen Nachrede
(Paragrafen 187, 186 StGB) aus.
"Ziegenficker" ist allerdings ein Wort oder eine
Handlungsbeschreibung, die nach deutschem und nach türkischem Verständnis ein
außerordentlich hohes Maß an Verachtung und Herabwürdigung beinhaltet. Reichert
man diesen Begriff noch mit weiteren wie Pädophilie und der Beschreibung verachteter
geschlechtlicher Gewohnheiten oder ekliger körperlich/sexueller Beschaffenheit
an, erreicht man auch als "Komiker" alsbald ein Tiefgeschoss-Niveau, welches an
jedem mir bekannten Ort der Welt als schwerwiegende Verachtung, Herabwürdigung
und Ehrverletzung angesehen wird: tatbestandliche "Beleidigung" im Sinne der
Paragrafen 103 und 185 Strafgesetzbuch also allemal.
Die "Vorstellung von der Tat" (Paragraf 22 Abs. 1 StGB) des
Komikers B. ging, falls wir uns nicht sehr täuschen oder er uns durch seine
nachträglichen Verlautbarungen nicht endgültig für dumm verkaufen will, genau
dahin. Allerdings verkomplizierte unser Held die Sache ein wenig: Zum einen war
er, eigenem Bekunden zufolge, bemüht, dem als "Ziegenficker" bezeichneten Opfer
seiner Bemühung auf diese Weise deutlich zu machen, dass man nicht so
empfindlich sein solle, wie das Tatopfer sich zuvor gegenüber anderen Ehrangriffen
gezeigt hatte, namentlich dann, wenn man selbst den einen oder anderen Dreck am
sogenannten Stecken hat. So weit die helle Seite des Mondes. (Anmerkung: Ja,
liebe Rechtskundige, ich weiß, dass versuchte Beleidigung nicht strafbar ist.)
Hat Herr Erdoğan in Deutschland eine Ehre?
Komik und Rassismus
Zum anderen aber trug B. eine Beleidigung vor, die weit
abseits allen dem Betroffenen nachgewiesenen oder nachgesagten "Drecks" lag: Weder
ging es um politische Gewalttaten noch um Korruption noch um Völkermord noch um
dessen Leugnung noch um Rechtsbeugung, Nötigung oder Menschenrechtsverbrechen.
Es ging ums Ficken hilfloser Ziegen.
Damit verfehlte unser Komiker schon im Ansatz jene Ebene,
die er angeblich meinte, und derer er sich rühmt. Wer den amerikanischen
Präsidenten als Indianermörder, den russischen Präsidenten als Wodkasäufer oder
den Außenminister Südafrikas als Negerkiller bezeichnet, kritisiert weder die
Empfindlichkeit der Genannten noch deren Verhalten, sondern zieht sie als
plakative Beispiele kollektiver Unwert-Urteile ans Licht: Nicht die Person wird
"komisch" enthüllt, sondern ihre Zugehörigkeit zu einer Gruppe, einer Religion,
einer "Rasse", einem Staat. Das ist, was wir normalerweise "Chauvinismus"
nennen, im engeren, hier vorliegenden Sinn: "Rassismus".
Der Komiker ist also kein bisschen komisch, erst recht nicht
"satirisch", sondern verbirgt eine durch und durch rassistische Herabwürdigung des
Präsidenten der Türkei (als Türken = Ziegenficker) hinter dem Schleier
vorgeblich "guten Willens". Das mag keine schreckliche Untat sein, ist aber
auch nicht gar nichts. Wenn man das im Klartext sagt, wird man jedenfalls wegen
Kollektivbeleidigung bestraft und steht mit mindestens einem Füßchen in der
Volksverhetzung.
Und es ist allein schon deshalb außerordentlich ärgerlich,
weil es alles in den Dreck zieht, was die Tradition und Wirkung von Komik und
Satire ausmacht: Die Selbstkritik, die Distanz, die Menschenfreundlichkeit, die
Subversion von unten nach oben. Herrn Böhmermanns Komik ist also etwa so
"satirisch", wie Herrn Erdoğans Realsatire "komisch" ist.
Wir hier in Deutschland haben das ein bisschen vergessen,
weil wir Komik ohne Verachtung, Witz ohne Überhebung, Kritik ohne Chauvinismus
nicht gelernt haben. Der Komiker Michael
Mittermaier (nur zum Beispiel)ist
vermutlich gerade deshalb ein Fernsehstar, weil er so unglaublich gut geistig
behinderte Personen, Ausländer oder sonstige Freaks nachahmen kann: Er steht dann breitbeinig da, lässt den
Unterkiefer herabhängen und spricht in einer Mischung aus Kleinkindgrammatik,
Furzgeräuschen und Pumuckl-Phonetik: Germans
have no sense of humor. At all. Witzig findet das die Stadthalle nicht
deshalb, weil Kinder-, Behinderten- oder Chinesenmund gelegentlich tiefere
Wahrheiten offenbart, sondern weil der von Herrn M. dargestellte Außenseiter
nicht unterscheiden kann zwischen Hans und Schwanz, Karma und Sperma, Schmerz
und Scherz. Das imitiert dann unser 50-jähriger "Vorkämpfer der
Stand-up-Comedy", wie es sonst nur der Türke tut. Das Publikum ist begeistert. Man kriegt dafür den
Grimme-Preis, weil der späte Adolf Grimme (verstorben 1962) auch immer ein
bisschen Urin verloren haben soll, wenn er sich auf die Schenkel klopfte.
(Filmtipp zwo: Freaks, 1932, von Tod Browning. Da lernen Böhmermann und Mittermeier
etwas über Menschenwürde).
Das Beleidigungsopfer
Das Opfer der Tat interessiert mich, verehrte Opferschützer,
in diesem Fall einmal weniger. Auch Herr E. aus Ankara – demnächst Partei,
Prozesssubjekt, Betroffener in deutschen Gerichtsverfahren – hat eine
"Vorstellung von der Tat": Sowohl von der fremden als von der eigenen.
Hat Herr Erdoğan in
Deutschland eine Ehre? Elmar Brok, unser
Mann in Brüssel und frisurentechnisch europäischer Statthalter von
Donald
Trump, wusste schon früh und rief es via Deutschlandfunk
in die ganze Welt, es "könne nicht sein", dass Erdoğan, ein Ausländer
(!),
Einfluss nehme auf innerstaatliche Vorgänge Deutschlands. Klaus Staeck,
Schulfreund
von Daumier und Komiker seit 1848, sprang ihm bei: "Herr Erdoğan ist
wahrlich der Letzte, der das Recht hat …" (siehe Kolumne letzter Woche).
Stimmt das? Darf man hierzulande einen Dieb
"Kinderschänder", einen mit einer Geldbuße belegten Bundeskanzler "vorbestrafter
Verbrecher", einen korrupten Richter "Ziegenficker" oder eine Ladendiebin
"Puffmutter" nennen? Mit anderen Worten: Ist die Ehre ganz und gar dahin, wenn ein
Mensch sich andernorts als fehlsam erwiesen hat?
In Indien soll das hie und da noch so sein. Auch in
Bangladesch, Korea und Tirol. Aber, und hier muss ich Sie enttäuschen, nicht in
Deutschland, wo Artikel 1 Satz 1 Grundgesetz gilt, den jeder Deutsche in
den steinernen Kern seines Selbst gemeißelt hat und flüssig repetiert, sobald das
Wartezimmer voll oder das Auto kaputt ist: Die Würde des Menschen ist
unantastbar. Und nun gleich noch ein Subsumtions-Schritt, liebe Studenten: Ist
Herr Erdoğan ein Mensch? Antwort: Ja. Ergo: Man darf einen Präsidenten gerne "Volksverräter"
nennen (doof oder nicht doof, ist hier nicht die Frage), aber gewiss nicht "Ziegenficker".
Versuch und Versuch
Herr B. versuchte also, Herrn E. zu beleidigen. Da er
erstens ein bisschen ängstlich und zweitens von Beruf "Comedy-Künstler" ist,
hat er diesen Versuch so geschickt getarnt, dass die Vollendung zwar eintreten,
das Opfer aber entweder nichts davon bemerken oder jedenfalls wegen der
extremen Intelligenz der Tarnung nichts dagegen machen können sollte.
Diese Methode ist an sich sehr verbreitet, nicht nur unter
Komikern. Man sitzt bequem hinter dem Busch, überzieht unliebsame Menschen mit
grotesk verleumderischen Behauptungen und freut sich, wenn sie getroffen, verletzt,
beschädigt sind. Denn erstens "ist die Presse frei", zweitens "darf Satire
alles", und drittens hat man ja nur berichtet, dass es "so heißt", aber nicht,
dass es so sei. Früher konnten das nur der Spiegel und die Nationalzeitung.
Heute lernt man es schon als Volontär, falls man es nicht sowieso aufgrund
jahrelanger anonymer Blog-Beteiligung für die natürliche Kommunikationsform des Homo sapiens hält.
Wer fürchtet sich hier? Und warum?
Keine Regel ohne Ausnahme. Nicht jedes Opfer heißt Wulff.
Wenn der Komiker meint, es sei komisch, die Präsidenten aller Hell's-Angels-Chapter
als "Kinderschänder" zu bezeichnen, sollte er darauf achten, ob ein Sergeant-at-Arms in der ersten Reihe sitzt. Der Grund dafür ist weniger rechtlicher Art
als lebensweltlich bedingt.
Nun ist Herr Erdoğan zwar kein Angel, aber er hat ähnlich
viel Lust zu Späßen auf seine Kosten. Herr Böhmermann, hinterm Busch des ZDF,
war wiederum hiervon total überrascht. Gerade noch hatte er gedacht, er kriegt
den Medienpreis der PKK, nun sah er sich mit einer unermesslichen
völkerrechtswidrigen Schandtat des türkischen Präsidenten konfrontiert: Dieser
erstattete Strafanzeige und begehrte, was ihm nach Paragraf 104a
Strafgesetzbuch zusteht: Verfolgungsermächtigung durch die
Bundesregierung.
Nun, da dies bekannt wurde und auch, dass nicht alle
vollständig begeistert waren von Herrn B.'s Versuch, versuchte dieser, davon
zurückzutreten. Sie wissen inzwischen, liebe Leser, wie das dogmatisch ausgehen
musste: Kein Rücktritt bei Vollendung (siehe oben)! Denn Herr E. ist beleidigt, daran kann kein Zweifel
bestehen, und auch die Löschung der inkriminierten Sendung aus irgendwelchen
Podcasts ändert daran nichts. E. ist allerdings, wie man liest, auch schon
beleidigt, wenn jemand behauptet, seine Unterhose habe eine andere Farbe als
die des Propheten. Also rätseln die Unterhosen- und die Komik-Industrie, ob schon
das Beleidigtsein eines Menschen auch dann zur Vollendung der Tat der
Beleidigung führen darf (!), wenn es sich um jemanden handelt, der eigentlich ständig
beleidigt ist – vor allem, wenn ihm einer widerspricht.
Nein, sagt die weise deutsche Rechtsprechung! Es kommt hier auf
den objektiven Maßstab an, und der bin ich. Nein, ich!, Nein, ich! Nein: Der
Bundesgerichtshof.
Bundeskanzlerin, Rücktritte
Aktiv-Urlaub: In Schenna kommt jeder auf seine Kosten
Damit man von Rücktritten der Bundeskanzlerin sprechen
könnte, müsste man, wie Sie oben erfahren haben, strafrechtsdogmatisch zunächst
von Versuchen sprechen. Aber hat die deutsche Bundeskanzlerin irgendetwas
versucht?
Zuerst soll sie versucht haben, das Tatopfer E. des Herrn B.
darüber zu informieren, dass B. eine Straftat gegen es begangen hatte. Das war
ein klassisch untauglicher Versuch, da E. schon alles wusste, obwohl er dem
Vernehmen nach nicht ZDF guckt, sondern dafür seine Leute hat. Untaugliche Versuche
sind, wie sich im Gegenschluss aus Paragraf 23 Abs. 3 ergibt, strafbar. Kaum
hatte die Bundeskanzlerin diesen Versuch unternommen, versuchte sie allerdings,
von ihm zurückzutreten: Sie habe doch gar nichts gesagt! (Na ja, das kennen
wir). Oder zumindest nichts gemeint! (Gähn!). Und wenn, dann nur Gutes! (Ja,
ja).
Na gut, dann eben so: Es sei ihr ja ganz egal, ob die Komik
des B. strafbar sei.
Oder so: Es sei ihr ja ganz egal, aber es dürfte nicht
strafbar sein, die grundgesetzliche Meinungsfreiheit in Anspruch zu nehmen.
Oder so: Wenn das vor ihr schon mal jemand gesagt habe, dann
sei das purer Zufall.
Also jedenfalls: Wir wollen das nicht mehr weiter vertiefen,
sondern uns der Frage zuwenden, ob Herr Erdoğan der Kaiser von China ist. Wir
haben das prüfen lassen: Die Sachverständigen sagen übereinstimmend, dass nein.
Ach, die Kanzlerin! Ein bisschen daneben halt. Ein bisschen
Nachschleifen des angeblich vielleicht Gemeinten über das Frühstücksfernsehen
ist erforderlich. Also was denn nun?
Dieser sogenannte Paragraf 103 Strafgesetzbuch
("Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten") jedenfalls,
das hat sie jetzt mal nachschauen lassen, ist total "aus der Zeit" gefallen, meint:
Überholt, überflüssig, unzeitgemäß. Ergo: muss sofort aufgehoben werden.
Da staunt der Strafrechtskommentator, -dogmatiker, -lehrer:
In der Geschichte des Deutschen Strafrechts gab es noch keinen Fall, in dem mit
ähnlicher Geschwindigkeit die Aufhebung eines Straftatbestands von höchster
staatlicher Ebene gefordert und ins Werk gesetzt wurde, nur weil ein Verfahren
beim Amtsgericht Mainz drohte. Schon liegt ein erster Entwurf aus
Nordrhein-Westfalen vor, weitere Verfasser wetteifern um die Urheberrechte an
der faszinierenden Idee: Stoppt Erdoğan! Befreit Böhmermann!
Wir sind selbstverständlich vollkommen beeindruckt. Bisher
dachten wir, es dauere vier Legislaturperioden, um auch nur einen redaktionellen
Fehler aus dem Strafgesetzbuch zu streichen, von purem Blödsinn (etwa § 297)
und anerkannten schweren systematischen Fehlern (siehe §§ 244, 250 StGB) ganz
zu schweigen.
Die Wirklichkeit der Politik führt uns vor Augen, wie viel
das Gerede von Sachverständigen, Rechtslehrern, Organen der juristischen
Fachpresse und Stimmen aus der Praxis wert ist: Nichts. Paragraf 103
Strafgesetzbuch soll "möglichst noch vor der Sommerpause" aufgehoben werden,
sagt die Bundeskanzlerin. Warum? Drohen Massendelikte? Kommt der Schah zu
Besuch? Nimmt die Zahl der Beleidigungen von Elisabeth II überhand? Nichts von
alledem. Es droht allein, dass Herr Böhmermann angeklagt oder gar verurteilt
wird.
Ehrlich? Ist da draußen irgendjemand, der ernstlich glaubt,
die Drohung einer "ungerechten" Geldstrafe gegen den Komiker B. veranlasse die
Regierung zu derlei rätselhaften Zuckungen? Oder ist es nicht eher so: Dass die
sogenannte Stimme des Volkes, der versammelten Netzkomiker und des guten
alten Pöbels einmal kurz aufjaulte, woraufhin die Eliten einknickten wie Wattestäbchen
vor dem Durchstoßen des Trommelfells? Anders gefragt: Wer fürchtet sich hier? Und
warum?
Ausblick
Welche Rücktrittsversuche vollführen Kanzlerin und Medien? Vor
wem fürchten sich alle eigentlich so sehr? Und wo ist nun eigentlich das Opfer?
Dazu mehr in der nächsten Woche!
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