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Mittwoch, 26. September 2018

So extrem ist die Mitte

Unsere Gesellschaft rutscht nach rechts – aber wer soll uns davor retten? Viele setzen ihre Hoffnung in die liberale Mitte. Doch diese selbst wird zunehmend extrem. Eine Analyse von Martin Konecny.
Die politische Mitte ist kein fester Ort. Sie ist auch keine bestimmte gesellschaftliche Gruppe oder verfolgt eine einheitliche Ideologie. Was die politische Mitte ist, was als vernünftig, maßvoll und politisch normal gilt, ist ständig umkämpft. Dieser Raum verschiebt sich laufend – und in den vergangenen dreißig Jahren nicht zum Guten.
In den letzten drei Jahrzehnten war die Mitte in Europa und darüber hinaus vor allem eines: neoliberal. Ob links oder rechts, wer sich als modern, vernünftig und glaubwürdig darstellen wollte, musste die Wünsche von Konzernen erfüllen, den Sozialstaat kürzen und öffentliches Eigentum privatisieren.

Die Mitte rutscht ab

Mit der Niederlage der Linken sind die sozialen und politischen Verwerfungen keineswegs verschwunden. Doch an die Stelle der Hoffnung tritt die Angst. Als Folge wurde in den letzten Jahren die extreme Rechte in Europa immer stärker.

Hoffnung von den Rändern

Die Mitte wird den Rechtsrutsch nicht stoppen. Sie ist der Ort, an dem er stattfindet. Eine neue Perspektive kann an den Rändern der Gesellschaft entstehen, also bei jenen Menschen, die politisch und ökonomisch ausgeschlossen werden, die kein Teil der Mitte sind, die nicht mit dem Strom schwimmen. Von dort gilt es einen Gegenpol zur extremen Mitte aufzubauen – einen Gegenpol der Solidarität.


Mittwoch, 5. September 2018

Chemnitz - Nicht Helene Fischer - das Bürgertum versagt gerade

Künstler wie Helene Fischer oder Mark Forster stehen in der Kritik, weil sie zu den rassistischen Ausschreitungen in Chemnitz schweigen. Doch der eigentliche Skandal liegt in den Beschwichtigungen der bürgerlichen Mitte - die sich für den Kampf gegen Rechts zu fein ist.
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Bisweilen schlagen bürgerliche Politiker abenteuerliche Haken, um zu begründen, weshalb sie die Straßen den Rechten überlassen wollen: "Antifaschisten sind auch Faschisten", schrieb etwa der FDP-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, auf Twitter. Kein Spitzenpolitiker aus seiner Partei hat dieser kruden Logik bislang widersprochen.
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Der Ernst der Lage wird verkannt. Was wohl auch daran liegt, dass "Welt" und andere Zeitungen seit Tagen nichts anderes tun, als die Vorfälle in Chemnitz kleinzureden und viel Energie investieren, den Begriff der "Hetzjagd" zu entkräften. "Es gab, nach allem, was man weiss, lediglich vereinzelte Übergriffe, aber keine grossangelegte Menschenjagd", schreibt etwa Marc Felix Serrao in der "NZZ" - von seiner gemütlichen Redaktionsstube in Berlin aus.
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Allen Zauderern seien die Worte Erich Kästners ans Herz gelegt, der den Nationalsozialismus im Lande miterlebt hat und rückblickend mahnte: "Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist.“
Möglicherweise ist es gerade 1928.