Verfassungsschutz und Terror

Vor wenigen Monaten machte sich der frühere Berliner Polizeipräsident Schertz in kleiner Runde darüber lustig, dass sämtliche Terrorverdächtige der letzten Jahre zu Tode gekommen sind, manchmal auch erst während ihrer Verhaftung. Dabei bezog er sich ausdrücklich auch auf den Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri. Der war im Dezember letzten Jahres mit einem gestohlenen LKW in den Weihnachtsmarkt gerast und ermordete zwölf Menschen.

Wie aktuell bekannt wurde soll die sogenannte Vertrauensperson mit dem Kürzel VP-01 in der IS-nahen Abu-Walaa-Gruppe Mitglieder zu Anschlägen animiert haben. Aus den Ermittlungsakten zum Fall Amri geht hervor, dass VP-01 „immer wieder“ mitgeteilt habe „dass man Anschläge in Deutschland verüben solle“. Ein ehemaliger Anhänger der Abu-Walaa-Gruppe sagte aus, dass benannter V-Mann sogar „der Radikalste“ gewesen sei.

Das Beste an der unfassbaren Nachricht, dass Amri von einem V-Mann zu dieser Tat angestiftet worden sein soll, ist, dass nun vielleicht auch dem Letzten klar werden könnte, wozu staatliche, eigentlich der Bekämpfung der Kriminalität verpflichtete Stellen, in der Lage sind. Erkenntnisse über Aktivitäten dieser Art kann es gar nicht genug geben, denn sie sind rar.
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The Airport Bomber From Last Week You Never Heard About

As soon as I clicked on the article, it all made perfect sense.
The story didn’t go viral and Trump didn’t tweet about it because the bomb was not placed by an immigrant, or a Muslim, or a Mexican. It was placed there by a good ol’ white man, Michael Christopher Estes. Unlike the Las Vegas shooter, Stephen Paddock, whose motive is still hard to discern, Estes wanted to be very clear that his ultimate goal was to accelerate a war on American soil.
Sorry if it sounds like you’ve heard this story before. I’m as tired of writing it as you are reading it, but you know good and well that if Estes was a young Muslim — hell, if he had ever even visited a mosque in the past 25 years — that Trump would be tweeting about him right this very moment to tout how essential a Muslim ban is for American safety.
ganzer Artikel auf theintercept....
 

Khost in AfghanistanWo der Drohnenkrieg der USA im Schatten tobt

Von Emran Feroz
In der Provinz Khost im Osten Afghanistans gehören Drohnenangriffe der USA seit 2001 zum Alltag. Tausende Menschen wurden so aus der Luft getötet. Die Befehle werden auch über die Basis Ramstein in Deutschland geleitet. Die Folgen im Land sehen wenige.
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Neue Rechte Welle - Neonazi-Konzerte in Thüringen (Doku 2017)

The Syrian People Have Been Betrayed By All Sides

Where do you stand on the conflict in Syria? This question has become perhaps the ultimate political and sectarian Rorschach test of our time.
Are you a leftist or libertarian who opposes U.S. air strikes and waxes lyrical about the paramountcy of Syrian sovereignty and international law? Or are you a very mainstream liberal or conservative who backs military action to remove the Syrian dictator from power — or, at least, to protect his people from barrel bombs and chemical attacks?
Are you a Shia Muslim who supports Assad against genocidal Salafist rebels backed by Sunni-led Saudi Arabia? Or a Sunni Muslim who supports the rebels against a genocidal Alawite regime backed by Shia-led Iran?
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5 Jahre NSU – Rechtsextreme Strukturen werden weiter unterschätzt

Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz zieht anlässlich des fünften Jahrestages seit der Selbstenttarnung des NSU-Terrornetzwerks, eine ernüchternde Bilanz. Sicherheitsbehörden würden die Gefahr von rechtsextremen Strukturen immer noch unterschätzen.
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Terror in München und anderswo

„Terror“ ist derzeit in aller Munde, auf allen Kanälen, zwischen allen Blättern – aber wovon ist die Rede? Ein Blick in die jüngere Geschichte ist ebenso aufschlussreich wie eine kritische Sicht aktueller Meldungen (s.u.) – historisch steht „Terror“ für die Schreckensherrschaft, wahlweise für die Herrschaft des Schreckens. Terrorisiert werden die politischen Gegner des Staates und/oder die Zivilbevölkerung zum Zwecke der Einschüchterung und  Verunsicherung. Erst in der 1970er Jahren kommt es zur terminologischen Umkehr: Seitdem ist es der Staat selbst, der die Definitionsmacht darüber ausübt, was als „terroristisch“ gilt und was nicht. Das wirkt nach …
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AUCH DIE BOMBARDIERUNG MOSULS IST TERROR.

Liebe Freunde, ich schreibe diesen Text voll Zorn und Scham. Fast täglich regnet es Bomben auf Mosul. 15.000 Zivilisten wurden in der Region bereits durch Luftangriffe der US-Koalition getötet. Die Welt aber schweigt. Die USA töten heimlich. Und leise. Wo sind die Politiker, die sich diesem Bomben-Terror entgegen stellen und schreien: "Mosul darf nicht sterben!"
ein Aufruf von Jürgen Todenhöfer......
 

15 Jahre 9/11: Die „vergessenen“ Fakten

Die Terroranschläge vom 11. September 2001, für die sich das Kürzel „9/11“ durchgesetzt hat, bleiben für jeden Journalisten und Autoren, der sich kritisch dazu äußert, ein Minenfeld. Auch 15 Jahre danach gilt: Wer Fragen oder Zweifel anmeldet, der wird in der Regel ohne Umschweife oder weitere Debatte zum „Verschwörungstheoretiker“ und damit gleichsam für „verrückt“ erklärt. Die amtliche Sicht auf 9/11 ist zu einem Dogma geworden. – Es folgt eine anregende Analyse von Paul Schreyer, interessant für alle NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser und insbesondere für Journalistinnen und Journalisten. Von Paul Schreyer[*].
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Bomben-Stimmung

Ein Gedicht von Wolfgang Bittner, veröffentlicht auf den NachDenkSeiten,
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Das Verschweigen der Ursachen dafür, dass so viele Menschen fliehen müssen und zu uns kommen

Es gibt eine Reihe von kritischen Beobachtern, die wie wir auf den NachDenkSeiten immer wieder darauf hinweisen, dass die Kriege des Westens, dass die Zerstörung des Irak und der Versuch des Regime Change in Syrien, und das Bombardement auf Libyen und die Intervention in Afghanistan und das Peinigen des palästinensischen Volkes wesentliche, ja die wesentlichen Ursachen dafür sind, dass Menschen keinen anderen Ausweg mehr sehen, als ihre Heimat zu verlassen. Diese Ursache liegt offen auf der Hand. Und ich hatte in einem kürzlichen Beitrag auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Kriege des Westens die Basis und die Ursache von Terror und Selbstmordanschlägen sind.
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nachdenKEN über: Wer Wind sät…

Frankreich im Ausnahmezustand

Der französische Präsident François Hollande erklärte am 14.6.2016: „Ich möchte den Franzosen also sehr klar sagen, dass der Ausnahmezustand nicht ewig verlängert werden kann (…) Das hätte gar keinen Sinn, das würde bedeuten, dass wir keine Republik mehr wären mit einem Recht, das unter allen Umständen angewandt wird.“ Nur ein Tag später – als Antwort auf einen verheerenden Anschlag in Nizza – verlängerte er den Ausnahmezustand. Wolf Wetzel hat für die NachDenkSeiten einen Blick auf die Entwicklungen des letzten Monats geworfen, in dem sich Frankreich dauerhaft im Ausnahmezustand befand. weiterlesen....

ARD Reportage: Was von Kriegen übrig bleibt - Irak, Syrien, Jemen - HQ Doku

Hinweis auf KenFM: Me, Myself and Media 21 – In Zeiten des Terrors

In den Mainstream-News hört man immer wieder von den furchtbaren Terroranschlägen, natürlich ist Brüssel und Frankreich gemeint - hier bei uns, aber die Ursachen dafür werden nie benannt und thematisiert. Wir befinden uns im Krieg und wir müssen und schützen. Alles führt zu einem Überwachungsstaat, der angeblich notwendig ist für unsere Sicherheit.
Ich kann mich nur KenFM anschließen: "... Brüssel ist nur ein weiterer Blowback des Krieg gegen den Terror, der seit dem 11. September weltweit läuft........ Wir alle können dieses Spiel nur verlieren. Es wird Zeit, dagegen in Massen auf die Straße zu gehen. Wir brauchen einen globalisierten Humanismus. Es empfiehlt sich, Teil der Friedensbewegung zu werden."
Hört rein auf KenFM: Me, Myself and Media 21 zum Thema: In Zeiten des Terrors.... Link hier
  

Interessante Links zum Thema: Anschläge von Brüssel und der Zusammenhang

•  Die Anschläge von Brüssel - Warum die Zusammenhänge nicht erkannt werden:
  "Trotz der schrecklichen Anschläge von Brüssel ist es wichtig, dass sich die Menschen nicht von der Medienpropaganda und den durch und durch verkommenen Politikern in neue Kriege und neue Polizeistaatsmaßnahmen hetzen lassen.
  Alle Erklärungen bürgerlicher Politiker gegen terroristische Gewalt sind heuchlerisch und unehrlich. Die Anschlagsserie des IS in Europa, von Charlie Hebdo und dem 13. November im letzten Jahr in Paris bis hin zu den gestrigen Bombenanschlägen in Brüssel, sind nicht von den jahrzehntelangen Kriegen und militärischen Interventionen zu trennen, die große Teile des Nahen Ostens zerstört und den Rest destabilisiert haben." Artikel auf der World Socialist Website, WSWS.org:
•  Deutsche Politik und Medien fordern Staatsaufrüstung: "Die Anti-Terror-Pläne der Bundesregierung, die gestern auf einem Sondergipfel der EU-Innenminister in Brüssel diskutiert wurden, sind eine Absage an elementare rechtsstaatliche Grundsätze. Sie treten das Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten mit Füßen, das nach den schrecklichen Erfahrungen der Nazi-Diktatur im deutschen Grundgesetz verankert worden war, und schaffen die Grundlagen für den Aufbau eines europäischen Polizeistaats unter deutscher Führung" Quelle: Das kritische Netzwerk
• Is the Latest “ISIS Attack” Another False Flag? 
  Quelle: Paul Craig Roberts
• From Brussels, I reject Israel’s solidarity: "The most fitting tribute to victims of violence is to tackle its root causes. That means fighting imperialism, bigotry and inequality. It means defending multiculturalism, a beautiful idea that Israel has rejected"  Quelle: electronicintifada 
• Terror und die sozialen Medien: Aus Angst empört: "Wir sind doch alle Überlebende, irgendwie: Die Reaktionen auf die Brüsseler Anschläge im Netz zeigen, was wir in Momenten des kollektiv erlebten Terrors am meisten brauchen." Quelle: spiegel.de

Die Anschläge von Brüssel und die reflexartigen Fehler der Politik

Quelle

Reflexartig reagiert unsere Politik auf Anschläge wie die gestrigen in Brüssel – und sie reagiert reflexartig falsch. Wir müssen zusammenstehen und den Terrorismus endgültig besiegen, verkünden die Politiker in gebetsmühlenartiger Manier.

„Wir sind im Krieg!“

„Wir sind im Krieg!“ - eine Analyse von Ken-Fm
"Mit dieser Schlagzeile lag, einen Tag nach dem Schwarzen Dienstag in Brüssel, die Bild-„Zeitung“ in den deutschen Kiosken.
Wir können der Springerstiefel-Presse hier nur die Frage stellen, wann ihr dieses Licht aufgegangen ist. Wie interpretiert sie den den „Krieg gegen den Terror“? „Peace-Keeping Operations“ sind nur eine Umverpackung des militärisch-industriellen Komplexes für Angriffskriege, die nur einem Zweck dienen: Bodenschätze zu erbeuten.
Millionen Tote durch die „christliche“ Terrororganisation Nato waren der Bild in all den Jahren keine Zeile wert. Nach der überschaubaren Zahl von Toten in Brüssel spricht die BILD dann aber vom Krieg!" -  Quelle, weiterlesen hier.....

Islam im Zwielicht- ein Interview

Quelle

 Interview mit dem Islamwissenschaftler John Louis Esposito

Im Gespräch mit Habib El Mallouki äußert sich der renommierte US-amerikanische Islamwissenschaftler John Louis Esposito zu den gewachsenen islamfeindlichen und rechtspopulistischen Tendenzen in Europa und in den USA als Folge des Terrors radikal-islamistischer Gruppierungen.