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Freitag, 22. Juni 2018

Populismus : Die neue Achse der Prinzipienlosen

Sie sind professionell und kaltschnäuzig, eloquent und hemmungslos: Eine Gruppe nationalkonservativer Populisten um Sebastian Kurz versucht, Europa umzubauen.

Österreich übernimmt im Juli die Ratspräsidentschaft in der EU. Schon jetzt versucht Kanzler Sebastian Kurz, eine Koalition all jener Politiker zusammenzustellen, die für eine rigorosere Flüchtlingspolitik sind. Dazu gehören der ungarische Präsident Victor Orban ebenso wie der deutsche Innenminister Horst Seehofer. Der österreichische Oppositionspolitiker Matthias Strolz, bis zu seinem Rücktritt Ende Juni Vorsitzender der liberalen Partei Neos, kommentiert in diesem Gastbeitrag, wie die Methode Kurz funktioniert und was daran gefährlich ist.
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Sebastian Kurz: Der Achsenbauer

Österreichs Kanzler versammelt alle, die keine europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik wollen, sondern geschlossene Grenzen. Doch darunter litte vor allem sein Land.
Gestern der bayerische Hardliner Markus Söder, dann der italienische Hardliner Matteo Salvini, am heutigen Donnerstag die vier osteuropäischen Hardliner der Visegrád-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei: der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz trifft gerade einen europäischen Politiker nach dem anderen. Er baut an einer Allianz, die er kürzlich wenig geschichtsbewusst "Achse der Willigen" nannte. Sie soll die Migrationspolitik der Europäischen Union fundamental verändern.
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