Israel ist ein Apartheidstaat… …auch wenn der UN-Bericht zurückgezogen wurde.

Ein historischer UN-Bericht verurteilte erstmals die verbrecherische Besatzung Palästinas und die von Rassismus durchsetzte Politik Israels als „Apartheid.“ Auch wenn der Bericht auf Druck der USA und Israels zurückgezogen wurde, entspricht die Einschätzung der Realität. Die Situation vor Ort zeichnet ein klares Bild: Israel ist ein Apartheidstaat.

Der Bericht wurde mittlerweile von der offiziellen Seite der ESCWA entfernt, steht jedoch hier auf JusticeNow! in voller Länge  zum Download bereit.

Völkerrecht und Nazipropaganda

Quer durch den Bericht machen die Autoren der Studie deutlich, dass sie an ihre Forschungsarbeit nur einen einzigen Maßstab angelegt haben: den des Internationalen Völkerrechts, hierbei explizit die Definitionen von Apartheid, wie sie die Vereinten Nationen und der Internationale Strafgerichtshof anwenden. Bei der Lektüre beider Vertragstexte fällt es schwer, auch nur einen einzigen Punkt zu finden, der auf die Behandlung der Palästinenser durch Israel nicht zutrifft: systematische Folter und Ermordung, rechtswidrige und willkürliche Inhaftierung, Beschneidung grundlegender Menschenrechte, etwa von Religions-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, Verwehrung von politischer, kultureller und wirtschaftlicher Teilhabe, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung, „ausgeführt mit dem Ziel, die Herrschaft einer rassischen Personengruppe über irgendeine andere rassische Personengruppe herzustellen und aufrechtzuerhalten und [die Letztere] systematisch zu unterdrücken.“

Doch was ist es nun im Konkreten, das Israel zum Apartheidstaat macht? Einige Kernpunkte.

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Alle Jahre wieder Von Evelyn Hecht-Galinski

Wenn große Teile der Bevölkerung die Geburt von Jesus feiern, wiederholt sich ein ähnliches, trauriges Schicksal. Im Geburtsland von Jesus werden die Drangsalierungen und Menschenrechtsverbrechen gegen Palästinenser, egal ob muslimisch oder christlich, immer grausamer. Gerade diese Feierlichkeiten nutzt das zionistische Unterdrückungssystem für immer neue verbrecherische und mörderische Aktionen. Im Schatten der angeblich so friedlichen Adventszeit sind wir zeugen einer Gewaltwelle, die auch vor dem Mord an Kindern und Behinderten nicht zurückschreckt. Seit die US-Regierung unter Führung von US-Präsident Trump und Schattenaußenminister „Jared-Koscher Kushner-Nostra-Außenminister“ an der Macht ist, sind alle Schleusen geöffnet worden, um ungehemmt ihre „Amerika and Jewish First“-Politik durchzusetzen. Wen wundert es da eigentlich noch, dass jüdische Bürger, die sich nicht von dieser Politik distanzieren, immer unbeliebter werden? Und das ist eben kein Antisemitismus! Ein Staat, der sich „Jüdischer Staat“ nennt und nur 73 Jahre nach Ende des II. Weltkrieges und Auschwitz-Befreiung, dem Nazi-Deutschland immer ähnlicher wird, darf nicht länger als „einzige“ Demokratie im Nahen Osten gefeiert werden.
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Gegen alle Widerstände Von Evelyn Hecht-Galinski

13 Jahre ist es her, dass sich 2005 mehr als 100 palästinensische zivilgesellschaftliche Gruppen sich zusammengeschlossen und die BDS-Bewegung gegründet haben. Inspiriert vom Kampf der Südafrikaner*innen gegen die Apartheid ruft die palästinensische Zivilgesellschaft zu Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel auf, bis dieses Besatzer-Regime internationalem Recht und den universellen Prinzipien der Menschenrechte nachkommt. (1) Je erfolgreicher diese Bewegung in ihrem Kampf wird, desto mehr wird sie bekämpft. Israel hat schwarze Listen verfasst, die BDS-Unterstützer, Nichtregierungsorganisationen und alle Menschen, die sich für diese Kampagne einsetzen, aussperren, also entweder die Einreise verweigert oder nach Ankunft deportiert.

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Das Land, wo der Rassismus blüht

Bereits seit Jahrzehnten ist der Rassismus im „jüdischen Staat“ etabliert und toleriert. Allein schon die Begriffe „Jüdischer Staat“ und „Demokratie“ sind nicht vereinbar.

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Das Rückkehrgesetz, 1950 verabschiedet, garantiert allen Juden in der Welt die israelische Staatsbürgerschaft. Dieses Gesetz, beruht auf einem jüdischen „Alleinvertretungsanspruch“ in Palästina, der nur Juden berücksichtigt und nur mit der Vertreibung der Palästinenser aus ihrer Heimat zu machen war. 

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Die jüdische Diskriminierung der Palästinenser in ihrem eigenen Land wird immer dreister; so wird die bei Staatsgründung 1948 begonnene Enteignung palästinensischen Landes immer massiver und die Umwandlung palästinensischen Besitzes in israelisches Staatseigentum immer ungehemmter betrieben, ganz zu schweigen von der Unmöglichkeit für Palästinenser, Land zu erwerben.
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Ganz schlimm wird es, wenn wir uns Jerusalem anschauen, wo auf die illegale Annektierung/Besatzung der unhaltbare US-Botschaftsumzug nach der US-amerikanischen Anerkennung von Jerusalem als „ewig ungeteilte Hauptstadt“ des „Jüdischen Staates“ folgte.
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Das Land, wo der Rassismus blüht, braucht keine blinde Solidarität, sondern endlich eine Politik, die Freiheit für Palästina bringt. Aber davon sind wir weiter entfernt als je zuvor.

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Israel verabschiedet Gesetz zu "jüdischem Nationalstaat"

Die EU spricht von Diskriminierung, arabische Abgeordnete vom "Tod unserer Demokratie": Ein neues Gesetz sieht vor, dass Israel der Staat "für jüdische Menschen" ist.

Das israelische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, welches das Land als "den Nationalstaat für jüdische Menschen" definiert. Der mit 62 zu 55 Stimmen angenommene Gesetzestext macht Hebräisch zur Nationalsprache Israels und stellt fest, dass "jüdische Siedlungen (in Israel) im nationalem Interesse sind". Ferner bestimmt das Gesetz das "vereinte Jerusalem" als Hauptstadt Israels. Fahne, Nationalhymne, der hebräische Kalender und jüdische Feiertage werden als Nationalsymbole festgeschrieben.

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Die USA geben zu, dass Israel ein dauerhaftes Apartheidsregime aufbaut …kurz nachdem sie 38 Milliarden Dollar nach Israel überwiesen haben

Wir sollten Israels Weg zur permanenten Apartheid in genau demselben Licht betrachten wie die historische Schande der südafrikanischen Apartheid. Die aggressivsten und unbeirrbarsten Befürworter dieser Apartheid stehen an der Spitze der US-amerikanischen politischen Elite — meint Glenn Greenwald

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Israel ist ein Apartheidstaat… …auch wenn der UN-Bericht zurückgezogen wurde.

Ein historischer UN-Bericht verurteilte erstmals die verbrecherische Besatzung Palästinas und die von Rassismus durchsetzte Politik Israels als „Apartheid.“ Auch wenn der Bericht auf Druck der USA und Israels zurückgezogen wurde, entspricht die Einschätzung der Realität. Die Situation vor Ort zeichnet ein klares Bild: Israel ist ein Apartheidstaat.

ein genauer Bericht von Jakob Reimann auf justicenow.de