80 Jahre später, Ende Juni 2018, trafen sich in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der 28 EU – Länder, um über die europäische Migrations- und Asylpolitik zu beraten und eine gemeinsame Strategie zur Lösung der „Flüchtlingskrise“ zu verabschieden. Die Ergebnisse sind so niederschmetternd wie schockierend: mit einer Erbarmungslosigkeit ohne Gleichen, abgrundtiefen Härte und Kaltschnäuzigkeit einigten sich die Teilnehmer auf Richtlinien und Beschlüsse, in deren Fokus Ausgrenzung, Abschreckung, Schutzverweigerung, Abwehr und Auslagerung des Flüchtlingsschutzes stehen.
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Samstag, 14. Juli 2018
Déja-Vu der Schande Evian Juli 1938 – Brüssel Juni 2018
Vom 6. bis zum 15. Juli 1838 suchten die Vertreter von 32 Staaten in Évian nach einer „Lösung“ für die jüdischen Flüchtlinge, die vor dem Naziterror flohen. Heute suchen die EU-Staaten nach einer „Lösung der Flüchtlingskrise“. Die Zeichen stehen auf Egoismus und Scheitern – wie vor 80 Jahren.
80 Jahre später, Ende Juni 2018, trafen sich in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der 28 EU – Länder, um über die europäische Migrations- und Asylpolitik zu beraten und eine gemeinsame Strategie zur Lösung der „Flüchtlingskrise“ zu verabschieden. Die Ergebnisse sind so niederschmetternd wie schockierend: mit einer Erbarmungslosigkeit ohne Gleichen, abgrundtiefen Härte und Kaltschnäuzigkeit einigten sich die Teilnehmer auf Richtlinien und Beschlüsse, in deren Fokus Ausgrenzung, Abschreckung, Schutzverweigerung, Abwehr und Auslagerung des Flüchtlingsschutzes stehen.
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80 Jahre später, Ende Juni 2018, trafen sich in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der 28 EU – Länder, um über die europäische Migrations- und Asylpolitik zu beraten und eine gemeinsame Strategie zur Lösung der „Flüchtlingskrise“ zu verabschieden. Die Ergebnisse sind so niederschmetternd wie schockierend: mit einer Erbarmungslosigkeit ohne Gleichen, abgrundtiefen Härte und Kaltschnäuzigkeit einigten sich die Teilnehmer auf Richtlinien und Beschlüsse, in deren Fokus Ausgrenzung, Abschreckung, Schutzverweigerung, Abwehr und Auslagerung des Flüchtlingsschutzes stehen.
Donnerstag, 10. Mai 2018
Schäbige Symbolpolitik
Die Union fordert Werteunterricht speziell für
Flüchtlingskinder. Das ist abstrus. Es gibt in der Schule genug
Möglichkeiten, Werte zu vermitteln. Und zwar allen Kindern.
Ein Kommentar von
Katharina Schuler
........ Die Idee aber, man müsse ausländischen Kindern eine Extraportion Werte
mitgegeben, bevor man sie in normale Klassen integrieren könne, dient in
Wahrheit nicht dem Ziel, diesen Kindern das Ankommen in Deutschland zu
erleichtern. Es handelt sich um Symbolpolitik für rechte Wähler auf dem
Rücken von Flüchtlingskindern. Und das ist schäbig........
Freitag, 23. März 2018
Beschimpft, bespuckt, benachteiligt: Leben mit Rassismus
Rassismus hat in den vergangenen Jahren in Österreich zugenommen – im Netz, aber auch auf der Straße und in der Schule. Betroffene schildern, wie es ist, wenn Beleidigung und Ausgrenzung zum Alltag gehören
Rassismus und Übergriffe auf Musliminnen und Muslime nahmen in den vergangenen Jahren zu, das bestätigt auch der aktuelle Zara-Report. Abseits konkreter Zahlen kann Geschäftsführerin Claudia Schäfer von langfristigen Trends berichten: "Antimuslimischer Rassismus hat sehr stark zugenommen – sowohl im Netz als auch auf der Straße."
Derzeit gebe es kaum ein Bewusstsein dafür, dass Diskriminierungen, teils Kinderrechtsverletzungen stattfinden, kritisiert Zaafrani. Das sei besonders schade, weil "man in der Schule Vorurteile lernen, aber auch wieder verlernen kann".
ganzer Artikel im standard.at
Samstag, 25. Februar 2017
Feindbild Islam: Muslime unter Generalverdacht
Die Angst vor dem Islam ist sozial konstruiert und angedockt an
etablierte anti-muslimische Rassismen, die in der Gesellschaft verankert
sind – und die Islam und Islamismus pauschal gleichsetzen. Ein Essay
von Andreas Bock
......... Und so wie diese Frau in dem Mathematiker einen Terroristen sah, sehen auch wir in Geflüchteten Terroristen oder erkennen in unspezifischen Nachrichten über "Gefährder" eine eindeutig islamistisch-terroristische Bedrohung. Nicht weil es stimmen würde, nein, sondern weil die sozial etablierten Vorannahmen zu Islam und Muslim*innen uns diese Interpretation sozialer Wirklichkeit nahelegen. Muslim*innen sind keine Terroristen – wir konstruieren sie nur so.
gesamter Artikel zu lesen auf qantara....
......... Und so wie diese Frau in dem Mathematiker einen Terroristen sah, sehen auch wir in Geflüchteten Terroristen oder erkennen in unspezifischen Nachrichten über "Gefährder" eine eindeutig islamistisch-terroristische Bedrohung. Nicht weil es stimmen würde, nein, sondern weil die sozial etablierten Vorannahmen zu Islam und Muslim*innen uns diese Interpretation sozialer Wirklichkeit nahelegen. Muslim*innen sind keine Terroristen – wir konstruieren sie nur so.
gesamter Artikel zu lesen auf qantara....
Dienstag, 13. September 2016
Lehrblätter vergleichen Erdoğan-Politik mit Nazi-Regime
In Arbeitsblättern für den Schulunterricht wird der türkische Präsident
Erdoğan den Schülern als angehender Diktator nähergebracht, seine
Politik mit Deutschland im Jahr 1933 verglichen. Türkische
Elternverbände, Schüler und Politiker kritisieren, das Schulministerium
ist desinteressiert.
weiterlesen im MiGAZIN....
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Mittwoch, 31. August 2016
Diffamierung und Ausgrenzung als Wahlkampfthema!
Von Evelyn Hecht-Galinski.
Ausgrenzung und Diffamierung ist eine
der schlimmsten Formen, um Menschen zu stigmatisieren. Als jüdische
Bürgerinnen und Bürger im faschistischen Nazideutschland ausgegrenzt und
zu Freiwild erklärt wurden, da regte sich so gut wie kein Widerstand
bei ihren „arischen Nachbarn“. Strände, Straßen und Bänke waren „für
Juden verboten“. Ist es nicht erschreckend, dass es heute im von Juden
illegal besetzten Palästina Straßen, Bänke und Züge nur für Juden gibt,
und dies von der heuchlerischen Staatengemeinschaft klaglos hingenommen,
ja sogar noch finanziell unterstützt wird? Wollen wir, dass in Europa
Rassismus zum Gesetz wird, so wie es der „Jüdische Staat“ seit seiner
Staatsgründung 1948 gegen die Palästinenser praktiziert? (1) (2) (3) (4)
oder Original auf sicht vom hochblauen....
Mittwoch, 17. August 2016
Drei weitere französische Städte beschlossen Burkini-Verbot
Drei weitere französische Städte schließen sich einem Verbot von
Burkinis am Strand an. Zu den Städten, die das Tragen der
Ganzkörperbadeanzüge untersagen, gehört nun auch Leucate im Süden des
Landes, wie das dortige Rathaus am Dienstag mitteilte. Das
Burkini-Verbot 'gelte bis Ende August, hieß es. Allen, die nicht
"angemessen gekleidet" seien, werde der Zugang zu öffentlichen Stränden
untersagt.
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Donnerstag, 5. Mai 2016
"Die Stimmen junger Kopftuchträgerinnen werden ignoriert"
Quelle
In
ihrer Studie "Politisierte Religion. Der Kopftuchstreit in Deutschland
und Frankreich" analysiert Schirin Amir-Moazami die Logik hinter den
anhaltenden Debatten um das islamische Kopftuch in staatlichen
Bildungseinrichtungen. Von Nimet Seker
Montag, 25. April 2016
Die Mehmetebene: Der Fall Böhmermann ist ein Trauerspiel
Das spricht wohl auch für Österreich: guter Artikel im MiGazin!!!
Es ist symptomatisch, dass Bundeskanzlerin Merkel in der Kausa Böhmermann ausgerechnet den Moment der Empathie für die türkische Rezeption zum ärgerlichen Fehler erklärt. Und hier liegt auch die ganze gesellschaftliche Tragik des Falles. weiterlesen hier.....
Es ist symptomatisch, dass Bundeskanzlerin Merkel in der Kausa Böhmermann ausgerechnet den Moment der Empathie für die türkische Rezeption zum ärgerlichen Fehler erklärt. Und hier liegt auch die ganze gesellschaftliche Tragik des Falles. weiterlesen hier.....
Dienstag, 15. März 2016
Weder Ein- noch Zwei-Staaten-Lösung
Quelle
Interview mit dem israelischen Historiker Ilan Pappé
Interview mit dem israelischen Historiker Ilan Pappé
Weder Ein- noch Zwei-Staaten-Lösung
Der
israelische Historiker und Professor an der Universität Exeter Ilan
Pappé kritisiert im Gespräch mit Emran Feroz die einseitige Politik der
Regierung Netanjahu, die an der Kontrolle des gesamten historischen
Palästinas festhält und die Restauration der autoritären arabischen
Regime gutheißt.
Freitag, 11. März 2016
Arroganter Abwehrkampf
Quelle
Auf rassistischem Terrain: "Freiheit sichern, Grenzen setzen", das Motto der Wiener ÖVP
Kommentar
Die Wiener Sektion der Österreichischen Volkspartei
(ÖVP) wirbt dieser Tage mit dem Motto: "Freiheit sichern, Grenzen
setzen." Sollten wir, wie von rechten Ideologen oft behauptet,
in ein postideologisches Zeitalter eingetreten sein, ist dies
vielleicht der passende Spruch dazu. Denn zumindest verschleiert
wird hier nichts. Es geht um Freiheit für die einen und Grenzen
für die anderen.
Dienstag, 8. März 2016
Flucht nach vorne
Quelle
Wir erleben in Europa einen besorgniserregenden Rechtsrutsch, ausgelöst und vorangetrieben durch ein uraltes Herrschaftsinstrument: die Ethnisierung des Sozialen. Insbesondere das Flüchtlingsleid wird gnadenlos instrumentalisiert, um die Zentralisierung, Hierarchisierung und Militarisierung in der EU voranzutreiben.
Wir erleben in Europa einen besorgniserregenden Rechtsrutsch, ausgelöst und vorangetrieben durch ein uraltes Herrschaftsinstrument: die Ethnisierung des Sozialen. Insbesondere das Flüchtlingsleid wird gnadenlos instrumentalisiert, um die Zentralisierung, Hierarchisierung und Militarisierung in der EU voranzutreiben.
Montag, 7. März 2016
Palästinenser in Israel Systematisch diskriminiert
Quelle
In
seinem Essay kritisiert der britische Journalist und
Menschenrechtsaktivist Ben White die anhaltende israelische
Siedlungspolitik und die gesellschaftliche Diskriminierung der
Palästinenser in Israel und den besetzten Gebieten.
Sonntag, 6. März 2016
Daniel Bax' Sachbuch "Angst ums Abendland"
Quelle
Die Apokalyptiker des Okzidents
In
seinem Buch "Angst ums Abendland" legt der taz-Journalist Daniel Bax
detailliert dar, weshalb man sich heute in Europa nicht vor Muslimen,
sondern vor Islamfeinden fürchten sollte. Emran Feroz hat das Buch
gelesen.
Montag, 29. Februar 2016
Distanziert Euch nicht! Muslime in Deutschland werden oft unter Generalverdacht gestellt
Quelle
- Plakate gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) (JUSTIN TALLIS / AFP)
Mit Nachdruck fordert die Mehrheitsgesellschaft und solche, die gerne dazugehören würden, immer wieder von Muslimen, sich "vom Terrorismus zu distanzieren“. Der Politikwissenschaftler und Blogger Imad Mustafa hält dagegen und fragt: Warum eigentlich?
Sonntag, 28. Februar 2016
Argumente gegen Rassismus, soziale Ausgrenzung und Kapitalismus
Quelle
Wer kontrolliert den Wohnungsmarkt? Asylbewerber aus dem Kosova oder
deutsche Immobilienfirmen? Wer ist schuld an den klammen Kassen der
Kommunen? Flüchtlinge oder die Steuerpolitik zugunsten der Reichen und
der Banken? Wer sorgt für steigende Arbeitshetze, niedrige Löhne und
unsichere Arbeitsverhältnisse? Die türkischen KollegInnen oder die
deutschen Bosse?
von Michael Koschitzki, Berlin
Dieser
Artikel wurde im März geschrieben und
erschien zuerst in der
April-Ausgabe der Zeitung Solidarität – sozialistische Zeitung.
von Michael Koschitzki, Berlin
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