Hier, hier und hier Was uns das Strache-Video sagt

… Freitag ist also dieses Video explodiert, auf dem der Vizekanzler der Republik Österreich, HC Strache, nicht nur den welt-hässlichsten Pullover präsentiert, sondern auch noch ausnahmslos alle demokratischen Errungenschaften seines Landes erst verrät und anschließend verkauft.

….. Nun könnte man zusammenfassend sagen, dass offensichtliche Nazis (hier und hier) und Nazisympathisanten (hier) ihrer Russland-Affinität frönen (hier, hier und hier), Journalisten beschimpfen (hier, hier und hier), Parteispenden am Rechnungshof vorbeischleusen (hier, hier und hier), sich als Partei der kleinen Leute gerieren (hier, hier und hier), dabei aber hauptsächlich damit beschäftigt sind, ihren elitären Freunden Posten, Aufträge und Einfluss zuzuschanzen (hier, hier und hier) und beim Anblick osteuropäischer Frauen alles Blut vom Hirn in den (mutmaßlich tageslichtuntauglichen) Pillemann fließen lassen (hier, hier und hier).

Und? Wissen Sie von wem im letzten Absatz die Rede war? Die FPÖ? Die AfD? Oder gar Donald J. Trump?

Es sagt einiges aus über den Zustand unserer Welt, wenn man die Rechtsextremen, die sich aufgemacht haben Parlamente und Regierungen zu erobern, nicht einmal mehr an ihrer Staatsverachtung, geschweige denn an ihren Taten, auseinanderhalten kann.....

alles und weiterlesen im migazin….

Rechtpopulisten in Europa: Neue Allianzen für Abschottung

Europa rückt nach rechts. Grenzsicherheit und Abschottung dominieren zunehmend die Migrationspolitik der Europäischen Union. Im Innern setzen rechte Parteien auf eine symbolträchtige Identitätspolitik, kritisiert der Politikwissenschaftler Farid Hafez in seinem Kommentar.

In Österreich zeigt seit Beginn dieses Jahres die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ) in einer Regierungskoalition mit der konservativen christdemokratischen Volkspartei (ÖVP), wie sie den Staat umkrempeln will: Das soziale Netz und das Bildungssystem werden geschwächt (etwa durch Einschnitte bei der Mindestsicherung und beim Arbeitslosengeld) und Arbeitnehmerrechte beschnitten. Konzerne dagegen erhielten durch die Senkung der Körperschaftsteuern Vergünstigungen.

Ablenken durch Symbolpolitik

Mithilfe einer symbolträchtigen Identitätspolitik versucht die Regierung, von diesen sozial ungerechten Maßnahmen abzulenken. Dazu gehört nicht nur das geplante Kopftuchverbot an Kindergärten und Grundschulen. Auch eine theatralisch inszenierte Pressekonferenz, bei der die Schließung von Moscheen als Schlag gegen den politischen Islam gefeiert wurde, fällt unter diese Rubrik.

weiterlesen in qantara.de