Wie wird man ein erfolgreicher Hetzer?

In Brasilien wurde mit Jair Bolsonaro ein Populist zum Präsident gewählt. In seiner Kampagne hat er sich nicht nur der Muster des europäischen Rechtspopulismus bedient. Was können wir daraus lernen? Von Dr. Liriam Sponholz

Letzten Sonntag wurde der rechtsextreme Kandidat Jair Bolsonaro, ein Ex-Hauptmann, dem es nicht gelang, in der Armee Karriere zu machen und der seit fast 30 Jahren für eine unbedeutende Partei im brasilianischen Parlament saß, im zweiten Wahlgang zum neuen Präsidenten Brasiliens, der größten Demokratie  der südlichen Hemisphäre, gewählt. Im Wahlkampf hatte er wiederholt die Folter und die Militärdiktatur verteidigt, Frauen öffentlich abgewertet und Minderheiten, wie Homosexuelle, Schwarze und Indigene, massiv angegriffen. ……..

……. Schon vor der Wahl Bolsonaros hatte sich der italienische Innenminister und Vorsitzender der Lega Nord Matteo Salvini mit seinen Äußerungen gegen Migranten und Minderheiten in eine Reihe mit Bolsonaro gestellt.

Auch die österreichische FPÖ kombiniert wie Bolsonaro in ihrer politischen Kommunikation identitäre Fragen mit der Selbstplakatierung als „Anti-System“-Akteur und inszeniert sich als volksnah. Dabei bevorzugt sie vor allem der direkte „Ansprachen“ auf Facebook...…

Sowohl die Verbindungen als auch die Agenda und die angewandten Kommunikationsstrategien von Bolsonaro machen deutlich, dass er der tropische Ring einer Kette ist, die als transnationale Rechte oder Global Far Right bezeichnet wird. Nicht zuletzt ist das der Grund, warum das brasilianische Experiment auch in Deutschland sehr genau beobachtet werden sollte.....

Will man Hate Speech betreiben, was hier hieß, gegen Frauen und Minderheiten zu hetzen und „Hassrede“ von Nutzern zu provozieren, eignet sich Whatsapp viel besser: Keine Filter, nicht einmal Algorithmen, welche die Inhalte bzw. deren Verteilung mitgestaltet, gilt es hier zu beachten. Das Ergebnis im brasilianischen Wahlkampf war, dass Memes und Fake News prompt auf dem Handy landeten, und zwar direkt in den Gesprächen der Familiengruppe. Nicht der Kandidat hat Propaganda geschickt, sondern Tio João (oder vielleicht demnächst, Onkel Hans) hat „etwas“ gepostet.....

…. Letzteres sah die deutsche Bundesregierung anders, als sie die 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verabschieden ließ, was garantieren sollte, dass schon existierende Gesetze wie z.B. jenes gegen Volksverhetzungen, auch auf Netzwerkplattformen durchgesetzt werden kann. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gilt aber nur für Facebook, Twitter und andere Social Networking Sites, aber nicht für Whatsapp, was als Messenger-Dienst eingestuft wurde.....

…. In einem solchen Kontext wird klar, dass die Social Media-Kampagne nur eines von mehreren Elementen ist, welches den Wahlausgang bestimmte. Sie trugen aber entscheidend dazu bei, dass beide Lager kommunikativ unter sich blieben (sogenannte Echo Chambers) und so zwar die eigenen Anhänger mobilisierten, aber die gesellschaftliche Polarisierung vertieften. Bolsonaros Hate Speech hat hierin seinen zentralen Anteil und ist eines der Glieder in einer Kette von Umständen. Erst das Zusammenkommen aller Glieder hat die Kette geschmiedet, anhand der er die Wahl gewinnen konnte und so die Möglichkeit bekommt, die Demokratie Brasiliens zu ersticken....

Artikel im migazin