SPÖ wie auch FPÖ wollen direkt vor der Sondersitzung am Montag entscheiden, ob sie Sebastian Kurz entmachten. Es wäre das erste Mal seit 1945, dass der Nationalrat einen Kanzler stürzt
Den Kanzler stürzen. Bei dem Satz leuchten Oppositionellen die Augen. Schon 185-mal wurde im österreichischen Nationalrat der Versuch unternommen, eines oder mehrere Regierungsmitglieder abzusetzen. Erfolgreich war bisher kein einziger. Denn im Normalfall hat eine Regierung eine gemeinsame Mehrheit im Parlament – und nur mit einer Mehrheit kann ein Minister, Vizekanzler oder Regierungschef abgesetzt werden.
Allein gegen den FPÖ-Politiker Herbert Kickl wurden als Innenminister sechs Misstrauensanträge eingebracht – und abgelehnt. Denn zu der Zeit war die türkis-blaue Koalition noch intakt. Nun ist alles anders. Und Kickl könnte mit seinen Parteifreunden bald jenen Kanzler entmachten, dem er vor wenigen Tagen noch diente.
Sebastian Kurz hat jedenfalls keine Mehrheit mehr hinter sich. Nach dem Abgang aller FPÖ-Minister – außer Außenressortchefin Karin Kneissl – ließ er die vakanten Ressorts mit Experten besetzen. Derzeit ist unklar, ob SPÖ und FPÖ das zumindest dulden werden. - weiterlesen im Standard
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