Donald Trump und offene Fragen

General Robert B. Neller: „Ich hoffe, dass ich falsch liege, aber es wird Krieg geben“.

von Wolfgang Bittner.

Durch die Präsidentschaft Donald Trumps und seine chaotisch-aggressive Politik haben sich geopolitische Verwerfungen ergeben, die insbesondere auf Europa ausstrahlen. Führende europäische Politiker scheinen sich von der engen Anbindung an die USA lösen zu wollen und nach einem eigenen Weg zu suchen. So sagte kürzlich der amtierende Außenminister Sigmar Gabriel in einer Grundsatzrede beim Berliner Forum Außenpolitik 2017 der Körber Stiftung: „Der derzeitige Rückzug der USA unter Trump aus der Rolle des verlässlichen Garanten des westlich geprägten Multilateralismus beschleunigt die Veränderung der globalen Ordnung und hat unmittelbare Konsequenzen für die deutsche und europäische Interessenwahrnehmung… Welche neue Ordnung diese Welt finden wird, ist noch nicht zu erkennen.“

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Asylpolitik: Flüchtlinge sind abgeschafft

Österreich hat vergessen, dass es von Migration stets profitiert hat. Der neue Umgang mit Asylwerbern wird am Ende die ganze Gesellschaft treffen. Ein Essay

Ein Gastbeitrag von Philipp Ther

Auf den ersten Blick ist Österreich 2017 endgültig im postideologischen Zeitalter angekommen. Die FPÖ scheint gezähmt, die geschwächte Linke muss sich erst wieder sammeln, die ÖVP versucht sich an einer neuen politischen Farbenlehre. Es scheint, als hätte die alte Unterscheidung zwischen rechts und links endgültig ausgedient. Doch in der demokratischen Postmoderne kommt es ohnehin mehr darauf an, wie sich die amorphe Mitte, die es aufgrund der Aufweichung der Ränder in der alten Form und Vorstellung nicht mehr gibt, verändert.

Entscheidend sind nicht die traditionellen Positionen und Inhalte, sondern wie Themen gesetzt werden. In der internationalen Sprache der Politikberatung spricht man dabei von Framing, also der Kunst, Begriffe und Debatten so zu verschieben, dass sich die eigenen Werthaltungen möglichst mehrheitsfähig transportieren lassen. Das neue Regierungsprogramm, das man trotz des zeitlichen Abstands noch einmal genau lesen sollte, zeigt mustergültig, wie man das macht. Die Spindoktoren der Regierung, die den kalifornischen Linguisten und Vordenker des Framing, George Lakoff, offenbar genau gelesen haben, schaffen den Flüchtling als Subjekt schlicht ab. 

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Sozialarbeit unter Schwarz-Blau: „Wir wollen keine Mittäter*innen sein!“

Unter der schwarz-blauen Regierung drohen dramatische Verschlechterungen im Bereich der Sozialarbeit. Sowohl für Sozialarbeiter*innen, als auch für Klient*innen. Was können Menschen, die in der Sozialarbeit tätig sind, tun, um sich nicht zu Erfüllungsgehilfen der rechten Regierung zu machen? Ein Kommentar der Gruppe KNAST (Kritisches Netzwerk Aktivistischer Sozialarbeits-Studierender und -Tätiger). 

Soziale Arbeit ist schon jetzt kein einfacher Job. Der Alltag ist herausfordernd, die Bezahlung oft schlecht und die Anerkennung des Berufs gering. Doch wer glaubt, dass es kaum schlimmer werden kann, irrt.

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Propaganda

Verwirrung zu schaffen, dient dem Establishment zum Erhalt seiner Herrschaft. Fallen wir nicht länger darauf herein. Der Vorschlag für einen guten Vorsatz für 2018.

von Susan Bonath.

........ Fallen wir nicht länger auf die Heuchelei der Herrschenden und ihres Propaganda- und Exekutivapparats herein. Sozialchauvinismus und Rassismus sind ihr Metier. Beides ist integraler Bestandteil ihrer Machtausübung. Sie wollen uns dazu bringen, unsere Wut an den Falschen auszulassen. Wir sollen nicht wahrnehmen, wie sie uns unter ihre Knute zwingen, entmündigen und entwürdigen. Wir sollen ihnen dabei sogar helfen, und viele tun es, entgegen unseren Interessen. Momentan geht ihre Rechnung leider auf.....

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Sechs Gemeinheiten im Regierungsprogramm, die bisher kaum beachtet wurden

Im schwarz-blauen Regierungsprogramm verbirgt sich manche bisher übersehene Gefahr. Sonja Luksik und Valentin Schwarz haben drohende Angriffe auf Mieter_innen und Hausbesitzer_innen, Frauen und Studierende, Flüchtlinge und Arme entdeckt.
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Sechs Gemeinheiten im Regierungsprogramm, die bisher kaum beachtet wurden

• Donald Trump hat Jerusalem offiziell zur ungeteilten Hauptstadt Israels erklärt. Daraufhin gibt es weltweit Proteste - der demokratische Weg seinen Unmut über diese Geopolitik zu zeigen. Dass es hier natürlich zu Emotionen kommt, ist klar. Dazu nimmt Evelyn Hecht-Galinkski ganz klar Stellung mit ihrem Aufruf: Aufrichtigkeit braucht das Land!

• Der Nahostkonflikt ist eine zum Himmel schreiende Ungerechtigkeit und keiner kann hier in neutraler Stellung bleiben, wie auch Anna Baltzer in ihrer TED Rede klarstellt: The Danger of Neutrality | Anna Baltzer.

• Wie die Dinge gesehen werden, hat viel mit dem eigenen Selbstverständis zu tun. Die Geschichte 1984 von George Orwell wird hier als Analyse zur Realität von Rubikons Jugendredaktion herangezogen, Orwell und der Krieg gegen den Terror. 

• Ebenso prägend ist die geschichtliche Vergangenheit der Völker, die im Artikel White Supremacy - zur historischen Herkunft US-amerikanischen Rassismus  aufgezeigt wird. Und welche sich natürlich in der gegenwärtigen Politik widerspiegelt, sowohl in Amerika - Waffenlobby USA – Täglich werden sieben Kinder oder Jugendliche erschossen – Why Mothers Are Leading the Fight for Gun Safety,

• als auch in Europa - Unglaublich! Patent auf Stevia! Coca Cola, Cargill oder Pepsi hoffen auf ein Milliardengeschäft, die EU mischt mit – das Volk der Guaraní geht leer aus!

• und auch in ÖSTERREICH - Regierungsprogramm von FPÖ und ÖVP Auf dem Weg zu einer restriktiven Islampolitik? 
• Sechs Gemeinheiten im Regierungsprogramm, die bisher kaum beachtet wurden

Wir brauchen mehr Miteinander und Frieden, und weniger Spalten und Herrschen!!! Also lasst euch nicht Spalten und gegeneinander aufhetzen, denn davon profitieren nur sehr wenige Leute.......

 

Regierungsprogramm von FPÖ und ÖVP Auf dem Weg zu einer restriktiven Islampolitik?

Unlängst hat die künftige ÖVP-FPÖ-Koalition in Österreich ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Darin werden Muslime nicht auf Basis von Menschenrechten und Religionsfreiheit als zu schützende und besonders von Rassismus betroffene Subjekte begriffen, sondern explizit als Gefährdungspotenzial, meint Farid Hafez.
weiterlesen auf qantara.de

Aufrichtigkeit braucht das Land! von Evelyn Hecht-Galinski

Tatsächlich ist jede antisemitisch motivierte Straftat eine Tat zu viel, aber wären wir aufrichtig, dann würden wir diesen Satz einmal hinterfragen. Was steckt hinter dieser Aussage heuchlerischer deutscher Politiker?
Ist der mediale Antisemitismus-Hype nicht ein Ablenkungsmanöver, mit dem die gesamte deutsche Politik und ihre Funktionsträger, quer durch alle Parteien, versäumt hat, den Ursachen für die aktuellen Vorkommnisse in unserem Land auf den Grund zu gehen?
weiterlesen auf sicht-vom-hochblauen

White Supremacy - zur historischen Herkunft US-amerikanischen Rassismus

Exklusivabdruck aus „Manifest Destiny und die Indigenenpolitik der USA“.

von Christina Halwachs
Foto: sebastianosecondi/Shutterstock.com

Die Historikerin Christina Halwachs widmet sich in ihrem aktuellen Buch „Manifest Destiny“ dem historischen Fundament der White-Supremacy-Bewegung in den USA. Manifest Destiny ist eine Doktrin des „unvermeidbaren Schicksals“: Der weiße Mann sei dazu auserkoren, den amerikanischen Kontinent zu unterwerfen – im Namen Gottes und im Namen der Zivilisation. Die Konsequenz für die indigene Bevölkerung ist eine jahrhundertelange Blutspur, die bis in die Gegenwart reicht.
weiterlesen im Rubikon

Orwell und der Krieg gegen den Terror

Nach „Die Rekruten“ hat die Bundeswehr nun ihre zweite Webvideokampagne gestartet. „Mali“ ist Name und Schauplatz des neuen Machwerks. Man sollte diese erneute Medienkampagne zum Anlass nehmen, einmal etwas grundlegender über den westlichen Krieg gegen den Terror nachzudenken. Dabei ist es relevant, sich mit den tatsächlichen, nicht nur vorgeschobenen Gründen, sowie mit den Auswirkungen auf die Gesellschaft als Ganzes zu beschäftigen. Dazu muss man jedoch das Rad nicht neu erfinden, sondern es genügt, auf bereits existente Schriften zurückzugreifen. In diesem Fall bietet sich ‚1984‘ von George Orwell besonders gut an.
weiterlesen auf Rubikon
 

Waffenlobby USA – Täglich werden sieben Kinder oder Jugendliche erschossen – Why Mothers Are Leading the Fight for Gun Safety

Inzwischen gibt es in den USA mehr Waffen als Menschen. Jeden Tag werden sieben amerikanische Kinder oder Jugendliche erschossen. In den USA sterben mehr Menschen durch private Schusswaffen als in Amerikas Kriegen. Erst letzte Woche wurde eine Zweijährige im Bundesstaat Utah aus Versehen von einem älteren Geschwisterkind erschossen.121 Kinder wurden 2016 getötet und 176 verletzt.
Kaum ein Tag vergeht ohne Schüsse auf Kinder oder Jugendliche. Diese Daten stammen nicht aus einem Krisengebiet, sondern aus den USA, wo zahlreiche Kinder Zugang zu Schusswaffen haben.
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Unglaublich! Patent auf Stevia! Coca Cola, Cargill oder Pepsi hoffen auf ein Milliardengeschäft, die EU mischt mit – das Volk der Guaraní geht leer aus!

Vermehrt suchen Menschen nach kalorienfreien Alternativen zum Zucker. Stevia ist eine süss schmeckende Pflanze aus Südamerika, doch die neue Süße hat einen bitteren Beigeschmack. Konzerne, wie Coca Cola, Cargill oder Pepsi-Cola hoffen auf ein Milliardengeschäft. Aber wie soll man als Konzern von Stevia profitieren? Auf eine seit Jahrhunderten bekannte Pflanze kann man schließlich kein Patent anmelden: Jeder darf sie anbauen und vermarkten. Es ist machbar! Und alles andere als „natürlich“. Man gewinnt einen der Stevia-Süßstoffe, Rebaudiosid A, auf chemischem Weg und meldet auf diese Methode sowie auf die chemisch behandelten Substanzen eine Reihe von Patenten an. Die reine Pflanze bleibt als Lebensmittel verboten, der chemisch gewonnene Bestandteil hingegen wird zugelassen – und man kann Millionen mit den neuen patentierten Süßstoffen verdienen.
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The Danger of Neutrality | Anna Baltzer | TEDxOcala

Oberverwaltungsgericht billigt Abschiebung nach Palästina

Nach geltendem Recht muss der Staat benannt werden, in den ein Ausländer abgeschoben werden soll. Palästina ist nicht als Staat anerkannt. Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat jetzt entschieden, dass die Abschiebung dennoch möglich ist. Palästina verhalte sich wie ein Staat.
weiterlesen im migazin
 

Acht Dinge, die du jetzt gegen Schwarz-Blau tun kannst

Aktiv werden statt verzweifeln: Das kann jeder und jede einzelne tun, um dem Rechtsrutsch etwas entgegenzusetzen.

Jetzt ist sie fix, die schwarz-blaue Bundesregierung. Wenn wir sie nicht stoppen, dann regieren Kurz und Strache die nächsten fünf Jahre unser Land. Es ist zum Verzweifeln – aber Mosaik hilft dir, damit umzugehen. Hier sind acht Dinge, die du ab heute gegen Schwarz-Blau tun kannst. Wenn wir sie umsetzen, hält die Regierung vielleicht keine fünf Jahre – oder es kommt zumindest etwas Besseres nach.

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Rechte Hardliner in Schlüsselpositionen

Der künftige Kanzler Kurz überlässt der FPÖ die Minister für Inneres, Äußeres und Verteidigung. Der Bundespräsident fordert ihn zu einer europafreundlichen Politik auf.
Im neuen österreichischen Kabinett werden rechtspopulistische Politiker Schlüsselpositionen übernehmen. Die rechtspopulistische FPÖ erhält sechs Ministerien, nur eines weniger als die konservative ÖVP. Dazu stellen beide Parteien je einen Staatssekretär beziehungsweise eine Staatssekretärin.
weiterelesen auf zeitonline
 

Advent, Advent Palästina brennt! von Evelyn Hecht-Galinski

.......... Die Erosion des Völkerrechts sehen wir daran, dass sich deutsche Politiker mehr darüber aufregen, wenn Davidstern-Flaggen des Besatzerstaates verbrannt werden, als über die jahrzehntelange illegale israelische Besatzung und Entrechtung der palästinensischen Bevölkerung und die Trump‘sche Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt des „Jüdischen Staates“.  Wenn der deutsche Innenminister de Maiziere sich darüber aufregt, dass Davidsternflaggen als Symbol der illegalen jüdischen Besatzung und Unterdrückung Palästinas verbrannt werden, dann läuft etwas ganz falsch. Mit „Antisemitismus“ hat das rein gar nichts zu tun......
ganzer Artikel auf sicht-vom-hochblauen
 

Tag X – So formiert sich der Widerstand gegen Schwarz-Blau

Österreich bekommt eine schwarz-blaue Regierung – das steht wohl fest. Für den Tag der Angelobung, den Tag X, sind Demonstrationen geplant. mosaik-Redakteur Martin Konecny hat bei sich bei den OrganisatorInnen der Proteste umgehört.

Warum sollte überhaupt gegen die Angelobung einer Regierung demonstriert werden?

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Das bedeutet die Arbeitszeitverlängerung für Dich: 8 Fragen und Antworten

Zwölf Stunden pro Tag, 60 Stunden pro Woche. FPÖ und ÖVP wollen die gesetzliche Maximalarbeitszeit erhöhen. Was die Arbeitszeitverlängerung konkret bedeutet haben wir für dich zusammengefasst.
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KenFM im Gespräch mit: Ullrich Mies („Fassaden-Demokratie und Tiefer Staat“)

Niemand von uns lebt in einer Demokratie. Wir glauben nur, es zu tun. Volksvertreter sind in Wahrheit von der Elite vorgecastete Marionetten. Ihr Job ist es, uns glauben zu lassen, wir, die Bürger, wären der Souverän. Das sind wir nicht. An keinem Ort der Welt. Wir leben in simulierten Demokratien. Eine Demo-Version, die sich hinter der Mogelpackung Repräsentative Demokratie versteckt.

Während eine Diktatur keinen Hehl daraus macht, wer konkret und absolut das Sagen hat, ist die Repräsentative Demokratie den ganzen Tag und auf allen Ebenen damit beschäftigt, die Bürger überall auf der Welt über die tatsächlichen Machtverhältnisse zu täuschen. Das fängt bei der Bildung an und hört im Parlamentarismus auf.

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War es Völkermord?

Fallstudien dreier Indianervölker ermöglichen die Neubewertung eines Menschheitsverbrechens.

von Stefan Korinth

Im letzten Jahr verurteilte der Bundestag zwei Völkermorde, die mehr als 100 Jahre zurückliegen. Die Massenverbrechen an Indianern in den USA wurden in diesem Zusammenhang nicht thematisiert. Dabei zeigt ein Blick in die Fachdebatte und auf Fallstudien, dass es sich dabei ebenfalls und sogar um mehrere Völkermorde handelte.
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Eine grundlegende Veränderung staatlicher Strukturen

Und hinterher wird wieder einmal niemand verantwortlich gewesen sein

von Wolfgang Bittner.

Die Häufung von Vorfällen und Entwicklungen, die in letzter Zeit von der Demokratie noch übrig gebliebene Reste in Frage stellen, macht betroffen und erschüttert.

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Jerusalem: Kluft zwischen US-Politikern und ihrer jüdischen Basis

US-Präsident Trump hat Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt. Das widerspricht sämtlichen UN-Resolutionen zum Thema.

von Rolf Verleger

Bereits 1947 definierte die UNO Jerusalem als getrennte Einheit, über deren Status erst zukünftig zu entscheiden sei. Dies wurde wiederholt bekräftigt, und es gilt gleichermaßen für West- und Ost-Jerusalem (das eine ab 1948, das andere ab 1967 unter israelischer Kontrolle). Folgerichtig wurde das israelische Gesetz von 1980, das die Annexion der beiden Teile Jerusalems ins israelische Staatsgebiet verfügte, vom UN-Sicherheitsrat wie von der Generalversammlung für null und nichtig erklärt. Daran hat sich bis heute nichts geändert (1).
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KenFM im Gespräch: mit Rolf Verleger („Hundert Jahre Heimatland?“)

Prof. Rolf Verleger kommt aus einer jüdischen Familie, studierte Psychologe, lehrte an der Universität Lübeck und war vier Jahre lang Mitglied im Zentralrat der Juden.

Seine Eltern überlebten den Holocaust und lehrten ihrem Sohn, dass Judentum und Zionismus nicht ein und dasselbe sind. Der Zionismus hat das Judentum gekapert, so Rolf Verleger, und dadurch die jüdische Tradition der Nächstenliebe durch Nationalismus und Rassismus ersetzt.

Der Staat Israel hat sich zum Albtraum, nicht nur für die Palästinenser, sondern eben auch für die Israelis entwickelt. Das erklärt, warum immer mehr Bürger ihre Koffer packen und das Land für immer verlassen. Sie sind frustriert. Zurecht.

Von einem tatsächlichen Friedensprozess kann schon lange nicht mehr die Rede sein, denn unter den zionistischen Hardlinern wird es kein Ende der Besatzung geben. Sie argumentieren mit der Floskel, dass die Bibel ihr Grundbuch sei und sie nicht bereit wären, sich einer weltlichen Instanz wie der UNO zu unterwerfen.
weiterlesen bzw. Video auf KenFm
 

Ein Beitrag zur aktuellen Debatte über Jerusalem. Sein völkerrechtlicher Status

Der Jurist und Politikwissenschaftler Professor Dr. Norman Paech beschreibt im folgenden Essay die völkerrechtliche Lage Jerusalems. Das ist angesichts der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch den US-amerikanischen Präsidenten Trump eine wichtige Basisinformation. Dem Autor herzlichen Dank. Albrecht Müller.
ausführlich und lang - bis zum Ende zu lesen...... auf den NachDenkSeiten
 

Noam Chomsky – Die 5 Filter der Massenmedien

Das Geschäft mit der Wahrheit: Wie Medien gesteuert werden (Noam Chomsky und Edward S. Herman)

Medien sollen die Bevölkerung informieren und die Herrschenden kontrollieren, um damit zu einer funktionierenden Demokratie beizutragen. So stellt man sich zumindest ihre idealtypische Rolle vor. In der Realität wird durch politische und ökonomische Machtstrukturen bestimmt, ob und wie Nachrichten die Bevölkerung erreichen.
Eine genaue Beschreibung dieses Phänomens haben Noam Chomsky und Edward S. Herman in ihrem Propaganda-Modell gegeben. Diese Theorie, die erstmals 1988 im Buch „Manufacturing Consent. The Political Economy of the Mass Media“ (auf Deutsch “Die Konsensfabrik. Noam Chomsky und die Medien”) publiziert wurde, beschreibt, wie die politischen und ökonomischen Eliten ein Propagandasystem durch die Massenmedien aufbauen. Dieses wird dazu verwendet, die öffentliche Meinung zu lenken und gesellschaftlichen Konsens zugunsten einer Oberschicht zu produzieren. Gleichzeitig bleibt jedoch die Illusion von freien Medien und demokratischer Meinungsbildung gewahrt.
weiterlesen auf kontrast.at
 

Überwachungskameras in Schanghai (Bild: Aly Song/Reuters)

China: Die AAA-Bürger

Bonuspunkte für den Kauf gesunder Babynahrung, Abzug für Pornokonsum: In China wird das Social Credit System getestet. Es überwacht, bewertet und erzieht die Bürger.
Von Felix Lee
weiterlesen auf golem.de
  

Tag der Menschenrechte: Konzerne sollen haften!

Bundesregierung bremst Verhandlungen für verbindliches UN-Abkommen aus

08.12.2017
Anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember fordert Attac die aktuelle und künftige Bundesregierung auf, die Verhandlungen für ein verbindliches UN-Abkommen, das Konzerne zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet (Binding Treaty), nicht weiter zu blockieren.

„Neben staatlicher Repression in vielen Ländern leiden die Menschen weltweit unter Menschenrechtsverletzungen durch Konzerne“, sagt Sven Perten, Attac-Vertreter in der Deutschen Treaty Alliance. „Ob im Textilsektor, der Landwirtschaft oder der Rohstoffgewinnung: Verletzungen der Menschenrechte sind in internationalen Lieferketten die Regel.
weiterlesen auf attac
 

Unkrautvernichter: Bundesregierung hilft bei Geheimhaltung von Glyphosat-Studien

Die EU-Lebensmittelbehörde Efsa weigert sich, Studien über den Unkrautvernichter Glyphosat herauszugeben. Die Bundesregierung hat sich jetzt in den Fall eingeschaltet - auf Seiten der Efsa und der Chemiekonzerne.
weiterlesen auf spiegel.online

Trump on Jerusalem: a quintessential Netanyahu

Arabs and Muslims hoping to hear directly from Donald Trump on his new policy on Jerusalem on Wednesday must have been shocked to witness the United States president deliver an Israeli speech instead. The tone was Trump, but the words and spin were all Benjamin Netanyahu.
aljazeera, by Marwan Bishara

'Children of the stones': the day Palestine was reborn

......... Many Palestinians continue to wait for their next Intifada, not because Intifadas liberate the land, but because true popular uprisings offer another kind of liberation: a moment of collective honour, and another chance at hope.........
weiterlesen auf aljazeera

The Palestinian Authority and the manufacturing of rage

Palestinian Jerusalemites are suffocating, and that is why most of them do not share the angst of other national and international voices. We live under systematic and institutionalised violence where our schools get tear gassed, children are arrested, homes get demolished, neighbourhoods are neglected, culture is suppressed, and "residency permits" confiscated at any moment the occupying Israeli authorities wish to do so.
What Donald Trump accomplished with his announcement on Jerusalem is exposing the Israeli-Palestinian 'peace process' as what it truly is, a sham.
weiterlesen auf Aljazeera
  

Petra Wild zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch Trump

...........  Die Nakba, die Ethnische Säuberung an den Palästinensern, hatte zwischen 1947 und 1948 rund 800.000 Menschen zur Flucht in die Nachbarländer gezwungen, wo viele bis heute in Flüchtlingslagern mehr hausen als leben. Sie werden geduldet und genau wie in ihrer eigentlichen Heimat Opfer westlicher Geopolitik, die mit der Balfour-Erklärung bis ins Jahr 1916 reicht. Alle Verhandlungen, mit oder ohne Gewalt, haben den Palästinensern nichts gebracht. Sie wurden von allen verraten und verkauft. Israel, das sich gerne als einzige Demokratie in der Region verkauft, faktisch aber als ein Apartheidsstaat bezeichnet werden muss, hat diese Woche einen weiteren Etappensieg errungen.

Die USA, ohne die sich Israel keinen Tag in der Region halten könnte, haben dem Wunsch des Netanjahu-Regimes entsprochen und Jerusalem als Hauptstadt des Staates Israel anerkannt......

weiterlesen......

Jerusalem-Beschluss : Ein Schritt zum Tausendjährigen Reich Gottes

Evangelikale wollten, dass Trump Jerusalem als Hauptstadt anerkennt. Sie glauben, dass dort Jesus Christus wiederkehrt. Und viele haben Angst vor dem Islam.
weiterlesen auf FAZ
 

Nahostkonflikt: Ein Dankeschön an die Evangelikalen

Der US-Präsident verabschiedet sich vom "ultimativen Deal" in Nahost. Mit der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels löst er jetzt stattdessen Wahlversprechen ein.

Von Thorsten Schröder, New York 

weiterlesen auf zeit.de

 

Jerusalem-Frage: "Die Entscheidung wird Gewalt zur Folge haben"

Nahost-Experte Michael Lüders hält die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels für eine grobe Fehlentscheidung von Donald Trump. Dieser Entschluss sei genauso falsch wie das Aufkündigen des Atomabkommens mit dem Iran. "Beide Maßnahmen werden nicht dazu beitragen, die ohnehin schwelenden Konflikte in der Region zu beruhigen", sagt Lüders im Dlf.

Michael Lüders im Gespräch mit Stefan Heinlein

weiterlesen auf deutschlandfunk.de

 

20 Intercept Stories From 2017 That Show the Kind of Year It’s Been

War crimes, government spying, climate chaos, white nationalism in the White House — if 2017 brought unwelcome developments in the world, it gave The Intercept plenty to write about with urgency and outrage. We published some 1,400 stories this year, shining a light on abuses and corruption from Washington, D.C., to the foreign battlefields of the war on terror. Here are 20 stories that are worth revisiting — or catching up on, if you missed them — as this year full of bizarre and bad news hurtles to a fitting conclusion.
weiterlesen auf der intercept
 

Die Rohingya-Krise in Myanmar und der Menschenrechtsimperialismus

Auf die Frage, ob die USA neue Sanktionen gegen Myanmar verhängen würden, erklärte Tillerson, er halte dies „für momentan nicht anzuraten“......
.......  Als Reaktion auf die wachsende internationale Empörung über das Wüten des Militärs schlossen sich die USA der Kritik von UN-Vertretern an, die das Vorgehen des Militärs als „ethnische Säuberung“ bezeichneten.......
Auf die Frage, ob die USA neue Sanktionen gegen Myanmar verhängen würden, erklärte Tillerson, er halte dies „für momentan nicht anzuraten“........
Wenn Washington den Eindruck gewinnt, dass Myanmar wieder zu nahe an China heranrückt, könnte sich all das schnell ändern und das Land wieder zum „Schurkenstaat“ werden......
Hinter der Fassade der „Menschenrechte“ verbergen sich die räuberischen Interessen der imperialistischen Mächte, die sie gnadenlos verfolgen, ohne Rücksicht auf die oftmals schrecklichen Folgen für die arbeitende Bevölkerung weltweit.
weiterlesen auf wsws
 

Slobodan Praljak died after taking cyanide in court

Convicted Bosnian Croat war criminal Slobodan Praljak died after taking potassium cyanide in a war crimes court in The Hague, Dutch officials have said......
The probe is also looking at how he managed to get the vial of poison into the high-security building.
Praljak drank what he said was poison just seconds after hearing he had lost his appeal against a 20-year-prison sentence.
"I, Slobodan Praljak, reject the verdict. I'm not a war criminal."
Then he drank from a small bottle or flask and declared: "What I am drinking now is poison."
weiterlesen auf aljazeera

Yemen: Who was Ali Abdullah Saleh?

Yemen's former president, Ali Abdullah Saleh, took over North Yemen in 1978, and became president of the whole republic after its two halves were united in 1990. The only man to serve as president of a unified Yemen, he proved to be a wily political operator, manipulating the country's tribal system and fending off sustained insurrections in the north and south......
weiterlesen auf aljazeera
 

Rohingya women sold as sex slaves in Bangladesh

Rohingya girls and women in Bangladesh's Cox's Bazar are being sold as sex slaves, according to a victim and aid agencies.
weiterlesen auf aljazeera
 

Was tut sich im Mediendschungel - weitere Posts auf Spurensuche

• Glyphosat: Ein Lehrstück über die Macht der Konzerne

• Schwarz-Blau in Oberösterreich: Ein Angriff auf Eltern und Familien

• Blau-Schwarze Pädagogik. Das Bildungsprogramm von ÖVP und FPÖ führt in eine düstere Zukunft

• Lobbyisten, Waffennarren und ganz viele Deutschnationale – Das sind die Schwarz-Blau-Verhandler

• Das sind die Hintergründe der Nikolo-Lüge Am 6. Dezember kommt der Nikolo. Und seit 2006 liefert die FPÖ die Nikolo-Lüge mit. 

• Die Idee, dass uns nichts erspart bleibt, hat etwas Tröstliches
  Was unsere innere Stimme uns zu Bewusstsein bringen könnte.

• KenFM über: Kultur

• ZARA – Der heimliche Klassenkampf im Jackenfutter

  Zum Lesen und Weiterposten :) ;)

Glyphosat: Ein Lehrstück über die Macht der Konzerne

Am 27. November beschlossen die Mitgliedsstaaten der EU, die Zulassung des umstrittenen Pestizids Glyphosat für fünf Jahre zu verlängern. Die Auseinandersetzung bietet lehrreiche Einblicke in die Machenschaften der Konzerne, meint Irmi Salzer.
weiterlesen auf mosaik-blog
 

Schwarz-Blau in Oberösterreich: Ein Angriff auf Eltern und Familien

ÖVP und FPÖ präsentieren sich gerne als Familienparteien. Doch die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich kürzt jetzt ausgerechnet bei der Familienpolitik. Für Kinderbetreuung werden neue Gebühren eingeführt, Bildungsangebote für Familien sollen gestrichen werden. Eltern, die sich darüber beschweren, werden von Politikern öffentlich verhöhnt. Kristina Botka berichtet, wie die rechte Regierung in Oberösterreich gegen ihre eigene Zielgruppe vorgeht.
weiterlesen auf mosaik-blog
 

Blau-Schwarze Pädagogik. Das Bildungsprogramm von ÖVP und FPÖ führt in eine düstere Zukunft

Das Bildungsprogramm der ÖVP-FPÖ Regierung bringt Pädagogik wie vor einem halben Jahrhundert, Segregation und rassistischen Populismus. Franka Wieser hat es für uns analysiert.

Wenn man ein Schlagwort finden müsste, das sich durch das schwarz-blaue Bildungsprogramm zieht, wäre es: Leistung. Was zählt, ist immer die Leistung. Die Leistung der Schüler und Schülerinnen, aber auch die der PädagogInnen. Es soll Schluss sein mit „linken“ Illusionen, in denen Schule als ein Ort verstanden wird, in dem sich Kinder entfalten können, ihre Potenziale entdecken, Teilhabe und Inklusion erfahren oder voneinander lernen.

weiterlesen auf mosaik-blog

 

Lobbyisten, Waffennarren und ganz viele Deutschnationale – Das sind die Schwarz-Blau-Verhandler

Hinter verschlossenen Türen wird über die Zukunft von 8,7 Millionen ÖsterreicherInnen entschieden. Das ist ein guter Grund, sich genauer anzusehen, wer aus den Reihen von ÖVP und FPÖ die künftige Koalition verhandelt und welche Interessen PolitikerInnen und BeraterInnen vertreten.
Die zukünftige österreichische Bundespolitik wird aktuell von 175 Verhandlern in 5 Themengruppen, auch “Cluster“ genannt, verhandelt. Darüber wachte eine „Steuerungsgruppe“. In dieser sitzen für die ÖVP Sebastian Kurz, Elisabeth Köstinger, Stefan Steiner, Gernot Blümel und Bettina Glatz-Kremsner. Bei der FPÖ stellen Heinz-Christian Strache, Norbert Hofer, Herbert Kickl, Norbert Nemeth und Anneliese Kitzmüller die Leitung.
weiterlesen auf kontrast.at
 

Das sind die Hintergründe der Nikolo-Lüge

Am 6. Dezember kommt der Nikolo. Und seit 2006 liefert die FPÖ die Nikolo-Lüge mit. Jedes Jahr aufs Neue behaupten Politiker wie Heinz Christian Strache und Johann Gudenus, dass der Nikolo in Wiener Kindergärten verboten wäre. Ein glatte Lüge, der sich im letzten Jahr auch ÖVP-Obmann Sebastian Kurz angeschlossen hat.

Auch Sebastian Kurz macht beim Nikolo-Märchen mit.....

Eine Lüge, die es bis nach Norwegen schafft..... 

weiterlesen auf kontrast.at

 

Die Idee, dass uns nichts erspart bleibt, hat etwas Tröstliches

Was unsere innere Stimme uns zu Bewusstsein bringen könnte.

von Dirk C. Fleck
Foto: KieferPix/Shutterstock.com

Ich weiß, solche Daten werden nicht erfasst, jedenfalls nicht von der weltweiten Schnüffelmaschine des Tiefen Staates. Aber rein theoretisch müsste sich der ökologische Fußabdruck, den wir während unserer irdischen Existenz hinterlassen, messen lassen. weiterlesen auf Rubikon

KenFM über: Kultur

........... Unsere Kultur, die digitale Kultur, dient nicht dem Einzelnen das Leben zu begreifen, sondern zunehmend dem Staat, uns in den Griff zu bekommen. Wo man hinkommt: Überwachungskameras. Orwell war ein Optimist. Ihm wäre das Lachen längst vergangen. Wir haben vorgesorgt. Comedy is King. Formatiert halten wir unsere Kultur in Form – am laufenden Band......
Ganzer Artikel und sehr zutreffend auf KenFm
 

ZARA – Der heimliche Klassenkampf im Jackenfutter

Kunden der Modemarke Zara in Istanbul zogen in den vergangenen Wochen ungewöhnliche Etiketten aus ihren Einkaufstaschen. Ihr Text lautete: „Ich habe dieses Kleidungsstück, das Sie kaufen, hergestellt, wurde aber nicht dafür bezahlt“. Die Nachricht sorgte für Schlagzeilen rund um die Welt....... Es ist nicht das erste Mal, dass die Modemarke für negative Überschriften sorgt. Von Bangladesch über Südafrika bis Brasilien und Chile steht der Zara-Mutterkonzern Inditex seit mindestens sechs Jahren wegen stets wiederholter arbeits- und umweltrechtlicher Vergehen weltweit unter Beschuss. Der Schmuggel der Protest-Etiketten in die Kleidungsstücke ist zugleich genial und Ausdruck von Verzweiflung.
weiterlesen auf den NachDenkSeiten
 

Interessante Artikeln aus dem Medienjungle für euch auf der Spurensuche

Zum Nachlesen und Weiterleiten.......

• Staat und Gewalt Leben wir wirklich in einer Demokratie? Zweifel sind mehr als angebracht.......

• „Es war das erklärte Ziel, auf die Entwicklung der westlichen Länder Einfluss zu nehmen“ „Die Strategie der Neoliberalen war“, sagt Käthner, „ganz gezielt über Mittelsmänner in Medien, Wirtschaft und Politik, die eigenen Positionen weiter zu streuen und so die öffentliche Meinung zu den eigenen Gunsten zu beeinflussen.“

• Libyan Slavery: a Day of Fury in Berlin! – Libysche Sklaverei: ein Tag der Wut in Berlin! Der Westen gibt sich gerne als “Feuerwehr” aus und ist tatsächlich der Brandstifter!

• How the EU is responsible for slavery in LibyaThe EU has pushed to curb migration and tighten its borders.......

• Die Wiege des Wissens Im 9. Jahrhundert blüht in der islamischen Welt die Wissenschaft.

• „Der Tod kommt aus Amerika“ – Nachtrag Nr. 2 zum Einsatz von Uran-Munition und zu den Folgen im Irak. ..... weil bei all den Debatten um Irak und den Balkan und um Flüchtlinge die mörderische Folge unserer Kriege nur unwesentlich beachtet wird. 

• Roger Waters über israelische Besatzungspolitik

          Roger Waters ist die Stimme von Pink Floyd und zählt zu den bekanntesten Musikern der Welt.

• Widerstand wird zur Pflicht, wo die Meinungsfreiheit bedroht ist! Von Evelyn Hecht-Galinski  ....... dass man „Besatzung“ im Zusammenhang mit dem „Jüdischen Staat“ ersetzt durch das Wort „Antisemitismus“

• Avi Shlaim über Israels Neue Historiker, die Hamas und die BDS Bewegung

• Haftbefehl aufgehoben - Bundeswehroffizier Franco A. wegen Unstimmigkeiten freigelassen Franco A. wird vorgeworfen, getarnt als syrischer Flüchtling, Attentate geplant zu haben.

• 3,9 Prozent Ausländer - Mehr als die Hälfte der Sachsen fühlt sich überfremdet    ..... dass Deutsche anderen Völkern von Natur aus überlegen sind.....

 

 

 

  

 

 

 

 

 

 

 

3,9 Prozent Ausländer - Mehr als die Hälfte der Sachsen fühlt sich überfremdet

Die Angst vor Überfremdung ist in Sachsen einer aktuellen Umfrage zufolge ausgeprägt. Dabei liegt die Ausländerquote bei unter vier Prozent. 15 Prozent der Sachsen sind überzeugt, dass Deutsche anderen Völkern von Natur aus überlegen sind.
weiterlesen im Migazin
 

Haftbefehl aufgehoben - Bundeswehroffizier Franco A. wegen Unstimmigkeiten freigelassen

Mangels dringendem Tatverdacht hat der Bundesgerichtshof den Haftbefehl gegen Bundeswehroffizier Franco A. aufgehoben. Die Ermittlungsergebnisse belasteten ihn, wiegten jedoch nicht schwer genug. Franco A. wird vorgeworfen, getarnt als syrischer Flüchtling, Attentate geplant zu haben.
weiterlesen im Migazin
 

Avi Shlaim über Israels Neue Historiker, die Hamas und die BDS Bewegung

Original erschienen auf Englisch im Online-Magazin Jadaliyya am 23. Oktober 2017

Deutsch von Rudi Scholten

interview hier auf sicht-vom-hochblauen....

 

Widerstand wird zur Pflicht, wo die Meinungsfreiheit bedroht ist! Von Evelyn Hecht-Galinski

Die diskriminierende Besatzungspolitik des „Jüdischen Staates“ darf nicht mehr angesprochen werden in deutschen Medien, in öffentlichen Veranstaltungen und politischen Veranstaltungen. Dank der Israel-Lobby wird der Begriff der „Besatzung“ immer mehr zu einem nicht existierenden „Unwort“, das gar nicht mehr erscheinen soll. Was wir momentan erleben, ist weltweit, aber besonders akut hier in Deutschland, dass man „Besatzung“ im Zusammenhang mit dem „Jüdischen Staat“ ersetzt durch das Wort „Antisemitismus“. Dies führt zu einer beklemmenden Stimmung, die uns, die wir uns schon lange für die Befreiung Palästinas von der illegalen jüdisch-zionistischen Besatzung einsetzen, einschüchtern soll.
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Roger Waters über israelische Besatzungspolitik

Roger Waters ist die Stimme von Pink Floyd und zählt zu den bekanntesten Musikern der Welt.

...... Roger Waters wollte das erst glauben, nachdem er es mit eigenen Augen gesehen hatte. Er sagte seinen Auftritt in Tel Aviv ab und besucht stattdessen die besetzten Gebiete, um hier ein Konzert zu geben. Was er dabei an normalen Schikanen und Terror der israelischen Armee gegen die Palästinenser erlebte, schockte ihn derart, dass er sich entschloss, sich politisch gegen diese menschenverachtenden Zustände zu engagieren.
Er wurde Teil der BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions), deren Ziel es ist, durch friedlichen Protest auf das Schicksal der Palästinenser aufmerksam zu machen. Roger Waters ist ein Menschenrechtsaktivist, der sich, genau wie Naomi Klein, Stephen Hawking oder Desmond Tutu, der BDS-Bewegung angeschlossen hat. Wer es allerdings wagt, die Politik der zionistisch-rassistischen Regierung zu kritisieren, bekommt er unmittelbar die Keule des Antisemitismusvorwurfs zu spüren. Absurd! weiterlesen auf KenFm
 

„Der Tod kommt aus Amerika“ – Nachtrag Nr. 2 zum Einsatz von Uran-Munition und zu den Folgen im Irak.

Wir bringen den dritten Beitrag zu diesem Thema auch deshalb, weil bei all den Debatten um Irak und den Balkan und um Flüchtlinge die mörderische Folge unserer Kriege nur unwesentlich beachtet wird. Typisch dafür war, wie vor wenigen Tagen im Deutschen Bundestag sozusagen zwischen Tür und Angel die Verlängerung der Militäreinsätze der Bundeswehr beschlossen worden ist.
Nachtrag Nr. 2 zum Einsatz von Uran-Munition. Manuskript eines Vortrags von Prof. Günther vom 29.1. 2003
Von Klaus-Dieter Kolenda
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